Mit einer Informationsveranstaltung der Bamberger SPD-Stadtratsfraktion
will die SPD eine sachliche Debatte ermöglichen:

Am 24.02.2011, um 19.30 Uhr lädt die SPD in die Haas-Säle ein, um öffentlich darüber zu diskutieren.

Von allen möglichen Szenarien favorisiert die SPD-Fraktion die Sanierung des Clavius-Gymnasiums am jetzigen Standort. Der momentane Zustand des Schulstandortes mit seinen mehr als 1500 Schülerinnen und Schülern ist wegen der räumlichen Enge und dem mangelhaften baulichen Zustand nicht mehr tragbar und bedeutet auch für das Lehrerkollegium tagtäglich eine große Belastung. Deshalb sollte zügig über Partei- und Gebietskörperschaftsgrenzen hinweg im Sinne der Bedürfnisse der Schüler entschieden werden, sagte der Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke.

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Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt in einer Anfrage an Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) eine Überprüfung vor, ob leerstehende Wohnungen aus dem Bestand der Stadtbau GmbH vorübergehend als Wohnraum für Studenten zu Verfügung gestellt werden können. Insbesondere in der Gereuth und Gaustadt eigneten sich von der Größe her einige Objekte, um der studentischen Wohnungsnot zu begegnen, so die SPD.

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Wegen G8-Einführung sollen 5,7 Millionen Euro eingespart werden. Der SPD-Bildungsausschuss-Vorsitzende Hans-Ulrich Pfaffmann findet das unmöglich und einen bildungspolitischen Skandal. "Der bayerische CSU-Kultusminister Ludwig Spaenle muss die Qualität verbessern, nicht Lehrer einsparen!", fordert der SPD-Abgeordnete Pfaffmann.

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Zum Kabinettsbeschluss einer Wiederbesetzungssperre für Beamte erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann: „Wir bringen es auf eine einfache polit-mathematische Formel ‚CSU und FDP = Bildungsabbau'. Die Wiederbesetzungssperre für Beamte ist ein bildungspolitisches Desaster für Bayern. Von den rund 250.000 bayerischen Beamten sind alleine 120.000 Lehrerinnen und Lehrer."

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Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. „Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

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Nora Gomringer, Leiterin des Künstlerhauses Villa Concordia, konnte ihre Sorgen bei den im SPD-Arbeitskreis Hochschule engagierten Landtagsabgeordneten loswerden. Auf Einladung von Susann Biedefeld, SPD-MdL aus Coburg, bekam sie Besuch von den Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias, Natascha Kohnen und Dr. Christoph Rabenstein.

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In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Kulturfonds Bayern für das Jahr 2010 mit einem Fördervolumen von insgesamt 9.719.536,15 Euro behandelt und beschlossen. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss.

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