SPD Bamberg Stadt

Stadtrat Heinz Kuntke in der Vollsitzung des Stadtrates am Dienstag, 14.12.2021 16.00 Uhr
 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte meine Haushaltsrede in zwei Teile gliedern, einen allgemeinen Teil, der sich mehr mit den Rahmenbedingungen des Haushalts befasst, und einen besonderen Teil, der sich direkt mit dem Haushalt auseinandersetzt.

Die heutigen Haushaltsberatungen stehen leider, wie die aus dem Vorjahr, im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Bamberger und bundesweiten Zahlen sind besorgniserregend, die Überlastung der Krankenhäuser droht und alles andere als gesegnete Weihnachten stehen uns bevor. Sich impfen zu lassen sollte jetzt das Gebot der Stunde sein.

weiterlesen

Die SPD Fraktion setzt sich mit verschiedenen Anträgen für weitere Verbesserungen im Bamberger Osten ein. Dabei nimmt die Fraktion Vorschläge des SPD Ortsvereins Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld auf.

Der SPD-Distriktsstadtrat Heinz Kuntke erklärte in der letzten Fraktionssitzung, dass die Anträge das Ziel haben, die Aufenthaltsqulität im Bamberger Osten weiter zu erhöhen. Es gehe, so Heinz Kuntke, bei den Anträgen um eine Verbesserung der Pflanzflächen unter den Bäumen sowie die Installierung einer öffentlichen Toilette am Troppauplatz. "Auf diese Weise erfährt der Troppauplatz, der zu einem beliebten Treffpunkt geworden ist, eine weitere Aufwertung", zeigt sich Kuntke überzeugt.

weiterlesen

Bei einer Zusammenkunft mit Anwohnern des neuen Megalith-Wohngebietes im Bamberger Stadttteil Gaustadt wurde an die SPD-Stadträt:innen Heinz Kuntke und Ingeborg Eichhorn der Wunsch herangetragen, das dortige Gebiet als verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1) auszuweisen.

Begründet wurde dieses Ansinnen von den Teilnehmer:innen der Ortsbegehung damit, dass dort viele Familien mit kleinen Kindern wohnen und ein verkehrsberuhigter Bereich für die Qualität des Wohnviertels von Vorteil ist. Ein verkehrsberuhigter Bereich sei besonders familienfreundlich, weil er gerade kleinen Kindern erhöhte Sicherheit biete.

Die beiden SPD Stadträte haben dieses Ansinnen aufgegriffen und den Antrag gestellt,
das neu geschaffene Wohnviertel auf dem Megalithgelände als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
Da das neue Wohngebiet schnell wächst und vor allem Familien mit kleinen Kindern zuziehen, ist laut Ingeborg Eichhorn ein dringender Handlungsbedarf gegeben.
 

weiterlesen

Die SPD-Stadträte Heinz Kuntke und Wolfgang Metzner wollen Menschen ohne Internet-Anschluss – hier handelt es sich vor allem um ältere Bürgerinnen und Bürger – die Kontaktaufnahme zur Stadtverwaltung erleichtern.

In einem Antrag schlagen sie deshalb vor, während der Dienstzeiten der städtischen Verwaltung eine ständig besetzte Telefon-Hotline einzurichten, mit welcher man dann Termine vereinbaren und Anliegen vortragen kann. Dann können diese auch zeitnah bearbeitet werden. 

Derzeit ist die telefonische Kontaktaufnahme mit konkreten Dienststellen eher schwierig, da diese während Kundengesprächen verständlicherweise nicht ans Telefon gehen können. Zwar ist eine Kommunikation per Mail möglich, aber dafür fehlen gerade älteren Kunden oftmals die technischen Voraussetzungen, so Dritter Bürgermeister Wolfgang Metzner.

weiterlesen

„Seit Beginn der Pandemie haben gerade unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger – mit ihren altersspezifischen Bedürfnissen – massive Entbehrungen hinnehmen müssen und dennoch die Einschränkungen mit großer Geduld ertragen. Wir glauben daher, dass Aufklärung und Sensibilisierung erfolgreicher sind als Verbote auszusprechen“, erklärt Felix Holland, Stadtrat und SPD-Kreisvorsitzender.

Zusammen mit seiner Stadtratskollegin Ingeborg Eichhorn beantragte Holland nun bei der Stadtverwaltung ein freiwilliges Corona-Test-Konzept. Das Testangebot soll bevorzugt an einschlägigen Aufenthaltsorte im Stadtgebiet, wie z. B. an der Unteren Brücke, angeboten werden und ausdrücklich nicht mit einem Aufenthalts- bzw. Betretungsverbot bei Nichttestung verbunden sein.

weiterlesen

Am 6. Juni 2021 traf sich eine Delegation aus Genossinnen und Genossen aus Stadt und Land zum Gedenken an Dieter "Beppo" Pfeifer. Sein Todestag jährte sich an diesem Tag bereits zum 10. Mal. Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg ließ es sich nicht nehmen, mit einem Blumengesteck einen lieben Gruß zu hinterlassen. Auch Familienangehörige waren mit am Grab.

SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland und die anderen Fraktionsmitglieder, die unseren "Beppo" noch als engagierten (und sportbegeisterten!) Genossen kannten, erinnerten an Dieter Pfeifers politischen Werdegang und sein großes Engagement für die SPD. Er war drei Wahlperioden im Kreistag, von 2006 bis 2011 Mitglied des Bamberger Stadtrats und über 40 Jahre Mitglied unserer Partei gewesen. "Wir danken ihm bis heute für seinen leidenschaftlichen Einsatz und erinnern uns gerne an einen lieben Freund", so Felix Holland abschließend.

weiterlesen

Die Bamberger SPD-Stadtratsfraktion fordert die Bayerische Staatsregierung dazu auf, die Erhebung der Grundsteuer C zu ermöglichen. „Die neue Grundsteuer könnte ein wichtiges Mittel sein, um Schwung in den Wohnungsbaumarkt zu bringen“, sagt der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke. Mit der Grundsteuer C hatte der Bundestag den Ländern die rechtliche Möglichkeit dafür gegeben, dass zukünftig derjenige mehr Steuern zahlen müsse, der baureife Grundstücke brachliegen lasse, als derjenige, der baue.

Angesichts der Wohnungsknappheit in der Domstadt könne es nicht hingenommen werden, dass baureife Grundstücke aus Spekulationsgesichtspunkten brach liegen und so dem Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung stehen, betonte Heinz Kuntke. Gemeinden sollen mit der Grundsteuer C für baureife Grundstücke einen höheren Hebesatz festsetzen können, wenn auf diesen keine Bebauung erfolgt.

weiterlesen