SPD Bamberg

Heute hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2023 abschließend beraten. Besonders erfreulich ist das gute Ergebnis zur Ausstattung der Jobcenter, vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

„Es ist ein ausgesprochener Erfolg der Ampel-Haushälterinnen und -Haushälter, dass sie trotz angespannter Haushaltslage in den Verhandlungen ein Plus von 300 Mio. Euro für Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitssuchende sowie ein Plus von 200 Mio. Euro für Verwaltungsleistungen durchsetzen konnten“, so der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz. 

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Seit diesem Monat dürfen sich Chöre, Orchester und viele weitere Akteure aus dem Bereich der Amateurmusik über eine neue Fördermöglichkeit auf Bundesebene freuen: Mit der Einrichtung eines Amateurmusikfonds in Höhe von 5 Millionen Euro sollen ihre pandemiebedingten Einbußen nicht nur abgemildert, sondern auch der gesellschaftlich-kulturelle Wert ihrer Arbeit langfristig unterstützt und sichtbarer gemacht werden.

Der Bundesabgeordnete Andreas Schwarz befürwortet und unterstützt diesen neuen Fokus auf Amateurkunst und Ehrenamt ausdrücklich: „Mit dem Fonds wird nun endlich ein Bereich der Musikszene bedacht, in dem deutschlandweit circa 14 Millionen Menschen und 100.000 Ensembles aktiv sind und diesen seit jeher mit gesellschaftlichem Engagement und Kreativität bereichern. Auch unsere schöne Region ist reich an musikalischem Brauchtum, das es zu schützen und zu fördern gilt.“

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Ein weiteres historisches Kleinod der Bamberger Denkmal-Landschaft wird mithilfe von Fördermitteln des Bundes wieder instand gesetzt. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz soeben aus der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages mit.

471.187 Euro investiert der Bund aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in die Sanierung der Andreaskapelle und deren Einbindung ins Besucherkonzept des Diözensanmuseums. Das ist die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten. 

Dies freut natürlich auch die Vertreter der Stadt Bamberg, allen voran den Oberbürgermeister Andreas Starke: „Eine Kapelle, die diesen wunderschönen Vornamen trägt, hat unsere ganze Aufmerksamkeit und Unterstützung verdient“, so Starke. 

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Einzelplanberatung am gestrigen Mittwoch zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken. Das vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der die Entscheidung als Mitglied im Haushaltsausschuss direkt mit getragen hat.

„Das sind gute Nachrichten! Die Migrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in Oberfranken fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft unterstützen“, so Schwarz.

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Bundesbauministerium gibt ausgewählte „Nationale Projekte des Städtebaus 2022“ bekannt 

Seit 2014 fördert das Bundesbauministerium Projekte der Baukultur und des Städtebaus mit überdurchschnittlicher nationaler Bedeutung und einem hohen Innovationspotential, die beispielgebend für andere Städte sein können.

„Vor drei Jahren habe ich mir das Haus Nr. 20 in der Oberen Sandstraße in Bamberg zum ersten Mal angesehen. Ich war entsetzt über die Baufälligkeit des Gebäudes. Der engen Zusammenarbeit der Stadt Bamberg, des Kämmereiamtes und meines Teams ist es zu verdanken, dass wir nun 6.750.000 Euro Förderung für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes zum Kulturhaus erhalten werden. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch das Haus in der Sandstraße“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

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„Bis zum 30. Juni 2022 können sich Unternehmer:innen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft wieder für die Kultur- und Kreativpilot:innen Deutschland bewerben!“ Dies teilt der Bundestagabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„Die Auszeichnung der Bundesregierung richtet sich an Akteur:innen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft und deren branchenübergreifende Schnittstellen. Im Zentrum steht die Persönlichkeit der Unternehmer:innen“, betont Schwarz weiter, „die sich mit innovativen Ideen und Tatkraft den Herausforderungen unserer Zeit stellen.“ 

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„Der Breitbandausbau in meinem Wahlkreis schreitet voran“, verkündet am heutigen Mittwoch der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„Heute haben wir erfahren, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr exakt 4.183.220,00 Euro in den Gigabitausbau in Schlüsselfeld investieren wird. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der geplanten Gesamtkosten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus.“

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