Soziales
Erfreut zeigten sich der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland und der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke darüber, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit einen neuen Ehrenpreis für ehrenamtlich tätige Menschen (Bürgernadel) beschlossen hat. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, berichtete Heinz Kuntke bei einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Kreisvorstand und SPD-Fraktion. Erfreulicherweise seien die anderen Fraktionen dem SPD-Vorschlag gefolgt.
Im Rahmen des Antrittsbesuches des SPD-Kreisvorsitzenden Felix Holland, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke, beim neuen DGB-Regionsvorsitzenden Mathias Eckardt standen die Bedingungen der Arbeitnehmer und die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt und der Region im Gesprächsmittelpunkt. Bei Fragen der Arbeitswelt und sozialer Angelegenheiten lagen die Ansichten der jeweiligen Vertreter eng beieinander.
Im Fränkischen Tag vom 13.3.2010 veröffentlichte der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland auf Seite 35 folgenden Leserbrief:
Zum Artikel „Westerwelle und die Diskussion um Hartz-IV-Sätze“, FT vom 25. FebruarWesterwelle beklagt, dass Hartz-IV-Empfängern mehr Geld zur Verfügung stehen würde als Menschen, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Völlig unberücksichtigt bleibt bei Westerwelles „Beurteilung“ die Analyse. Auch Lösungsvorschläge werden nicht mitgeteilt.
Derzeit droht der Stadt Bamberg wahrscheinlich ein Finanzloch von 25 Millionen Euro. Durch das mögliche Ausbleiben der ursprünglich erwarteten Steuereinnahmen besteht die Gefahr, dass dieses Haushaltsloch entsteht und als Gegenmaßnahme beschloss der Finanzsenat bereits einen Sparkurs. Mit diesem Hinweis eröffnete Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD, die letzte Vollversammlung des Kreisverbandes Bamberg und stellte die Thematik in den Mittelpunkt der Sitzung.
Auf Antrag der SPD kommen morgen drei der Autoren des Sozialberichts zu einem Fachgespräch in den Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit: Es sind Prof. Dr. Ernst Kistler von INIFES und Dr. Klaus Kortmann und Manuela Schmidt von TNS Infratest Sozialforschung. Dazu SPD-Sozialsprecherin Christa Steiger: „Der Sozialbericht ist eine Aufforderung an alle, endlich für gleichwertige Lebensbedingen in Bayern zu sorgen. Der Bericht zeigt zwar, dass Bayern im Vergleich der Bundesländer gut dasteht, daraus ergibt sich aber die Verpflichtung, sich besonders um jene zu kümmern, die vom allgemeinen Wohlstand nicht profitieren, und hier muss die Staatsregierung endlich handeln. Die SPD hat bereits zahlreiche SPD-Initiativen für ein sozial gerechteres Bayern vorgelegt."
19.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr MUSS VERSCHOBEN WERDEN! SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender