SPD Bamberg Stadt

Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.

Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.

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Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“

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Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, berichten zu können, dass sowohl die Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg als auch der Landkreis Bamberg selbst ein deutliches Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 zu verzeichnen haben.

Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen abzumildern. Heute wurden vom Bayerischen Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt erhalten die Kommunen in Bayern im kommenden Jahr rund 3,23 Mrd. Euro an Schlüsselzuweisung, ein neuer Höchststand. Ein Plus von rund 3,0 % im Vergleich zum Vorjahr (3,13 Mrd. Euro). Von den 3,23 Mrd. Euro werden 668 Millionen an die kreisfreien Städte, 1,40 Mrd. Euro an die kreisangehörigen Gemeinden und 1,16 Mrd. Euro an die Landkreise in Bayern fließen.

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Wie MdL Susann Biedefeld aus der 134. Sitzung des Stiftungsrates mitteilt, erhalten mehrere Projekte aus dem Landkreis Bamberg Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung. „Damit fließen fast 140 000 Euro in den Landkreis Bamberg“, gibt Susann Biedefeld bekannt.

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Von Anfang an gab es Kritik am Handlungskonzept der bayerischen CSU-Staatsregierung gegen Rechtsextremismus. Nun appellieren die Oberbürgermeister vieler bayerischer Großstädte in einer gemeinsamen Stellungnahme an den Freistaat, das Konzept zu überdenken. Auch der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke hatte das Anschreiben unterzeichnet.

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Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld macht sich derzeit im Bayerischen Landtag zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion für den Feuerwehrnachwuchs stark. Die konkreten Forderungen der SPD-Landtagsfraktion nach einer stärkeren Unterstützung der bayerischen Feuerwehren bei der Nachwuchsförderung stellte Susann Biedefeld in der heutigen Plenardebatte vor.

"Bedingt durch den demografischen Wandel und ein immer vielfältigeres Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche, gestaltet sich die Nachwuchsgewinnung für die Feuerwehrvereine immer schwieriger. Eine Überarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen ist daher längst überfällig", erklärte Biedefeld. Der SPD-Gesetzentwurf beinhaltet mehrere Veränderungen, die den Feuerwehren in Bayern die Nachwuchsarbeit erleichtern soll.

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Gute Nachrichten hat die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld für eine Reihe von Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen beantragt hatten. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.

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