AntiFa/Migration
Ein Jahr haben die Mitglieder des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus über Ziele, Aktionsformen und die neue Arbeitsweise diskutiert. Einstimmig hat das breite Bündnis aus verschiedensten Organisationen und Einzelpersonen das Grundlagenpapier und das neue Koordinierungsteam bestätigt. Der Moderator des Abends Martin Becher, der auch Geschäftsführer des Bayerischen Bündnisses für Toleranz ist, betonte gleich zu Beginn: wir stehen für Demokratie ein, daher braucht auch das Team immer wieder eine neue Legitimation der Bürgerinnen und Bürger.
Weihnachten soll auch für die Flüchtlinge in Bamberg ein Fest der Freude sein. Deshalb ruft die SPD Stadtratsfraktion zusammen mit dem Kreisverband der SPD Bamberg-Stadt zur Aktion „Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton“ auf. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bis zum 22.12.2014 sein persönliches `Weihnachtsgeschenk im Schuhkarton` bei einer der Annahmestellen abgeben. „Die Flüchtlinge in Bamberg haben oftmals fürchterliche Schicksale und eine lange Zeit des Schreckens hinter sich. Wir können das Erlebte nicht ungeschehen machen und ihre Heimat nicht ersetzen, jedoch können wir gemeinsam dazu beitragen, dass sich die Menschen in Bamberg angenommen und angekommen fühlen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
Die SPD hofft in den nächsten drei Wochen auf viele Geschenke, damit möglichst alle Flüchtlinge in Bamberg einen kleinen Grund zur Freude haben. „Jedes Geschenk wird dazu beitragen, das sich ein Mensch in Bamberg freut und deshalb hoffen wir auf viele Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton“, betont der SPD Kreisvorsitzende Felix Holland. Die SPD will mit der Aktion `Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton` ein kleines und positives Gegengewicht zu den oftmals fürchterlichen und belastenden Erinnerung der Flüchtlinge setzen. Unterstützt wird die Aktion `Weihnachtsgeschenk im Schuhkarton` auch vom SPD Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz. „Es kostet so wenig, Freude, Anteilnahme und ein Zeichen unseres Miteinanders zu vermitteln. Deshalb unterstütze ich die Aktion `Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton` der SPD aus ganzem Herzen“, so Andreas Schwarz.
Angegriffen wurde das Balthasar - gemeint sind wir alle!
Zum wiederholten Mal ist der Aufenthalts- und Mehrzweckraum Balthasar Opfer eines offensichtlich rechtsradikal motivierten Anschlags geworden. In der Nacht vom 6. auf den 7. November wurde die Glasscheibe der Tür eingeschlagen sowie Jalousien und Fensterscheiben mit Hakenkreuzen, Parolen und einer Reichsflagge beschmiert. Außerdem wurde ein Drohbrief hinterlassen.
Horst Seehofer will den Sozialbetrug bekämpfen. Sagt er.
"Sozialbetrug" - ein Problem, über das viele Vieles sagen, wenige oder gar niemand verlässlich weiß, wie groß dieses Problem wirklich ist oder, ob es überhaupt in nennenswerter Größenordnung existiert. Doch einem Horst Seehofer reicht es nicht, einfach den "Sozialbetrug" zu bekämpfen. Ein Staatsmann seines Kalibers muss nebenbei, der Zeitpunkt ist günstig, eine scheinbare Urangst der deutschen Bevölkerung bedienen. Die Angst vor der Überfremdung.
Das Anwerbeabkommen mit der Türkei wurde am 31. Oktober 50 Jahre alt. Inzwischen sind aus ehemaligen Gastarbeitern längst Bürgerinnen und Bürger geworden. Die Einwanderung vieler Menschen aus der Türkei und anderen Ländern hat unser Land in den letzten Jahrzehnten entscheidend geprägt und bereichert.
"Mit den neuen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist eine Vielfalt in unser Land eingezogen, die Deutschland weltoffener und bunter gemacht hat. Wir wissen aber auch, dass wir bei unseren Anstrengungen um eine gelungene Integration nicht nachlassen dürfen." Mit dieser Feststellung begrüßte Felix Holland, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Bamberg, die Teilnehmer der Informations- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Interkulturellen Wochen des Migrations- und Integrationsbeirats.
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands hat ihren Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung, zur Durchführung eines Bundesparteitags in der Konzert- und Kongresshalle in Bamberg zurückgezogen. Oberbürgermeister Andreas Starke kommentierte die Nachricht erleichtert: „Ich freue mich darüber, dass das Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Bayreuth beendet worden ist. Entweder hat die NPD unsere juristische Argumentation endlich zur Kenntnis genommen und anerkannt oder es ist irgendwo anders ein Austragungsort gefunden worden. Es zeigt sich, dass unsere Taktik richtig war, Bundesparteitage in unserer Konzert- und Kongresshalle auszuschließen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Bambergs Sozialdemokraten haben deutlich mitgeteilt, was sie von einer undemokratischen, rassistischen, antisemitischen Partei - wie der NPD - halten. Bamberg ist bunt und das muss auch weiter so bleiben. Die Demokratie in unserem Land ist gefestigt, aber wir müssen allen eine klare Absage erteilen, die daran rütteln wollen.
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