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Haushaltsrede 2020 des Bamberger Oberbürgermeisters Andreas Starke

Andreas Starke, Oberbürgermeister der Stadt Bamberg, Haushaltsrede anlässlich der Verabschiedung der Haushaltspläne der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020 am Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 16.00 im Spiegelsaal der Harmonie, Schillerplatz

 

Liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen,

Der heute zur Genehmigung vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 ist rekordverdächtig und zeigt erneut, dass wir erfolgreich den Spagat meistern zwischen Sparen und Ausgabendisziplin einerseits und Investitionsfreude und Kreativität andererseits. So hat der Haushalt mit ca. 360 Millionen Euro ein bisher noch nicht erreichtes Volumen.

 
OB Andreas Starke: OB Starke: „Gunst der Stunde nutzen“ - Stadt einigt sich mit Investor über Einzeldenkmal

„Endlich gibt es eine echte Perspektive zur Beseitigung des Schandflecks in der Oberen Sandstraße 20“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke nach einem erfolgreichen Notartermin. Durch intensive und harte Verhandlungen hat sich die Stadt nun das Recht zum Erwerb des Einzeldenkmals gesichert.

Bis zum 31. Mai 2020 ist die Stadt berechtigt das sanierungsbedürftige Anwesen anzukaufen. Dieser Regelung hat die Eigentümerin, Dolphin Capital 166. Projekt GmbH & Co. KG notariell zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird die Genehmigung der notariellen Vereinbarung auf die Tagesordnung der nächsten Vollsitzung des Stadtrats am 11.12.2019 setzen. Starke: „Das Denkmal kann gerettet werden, wenn wir Herr des Verfahrens werden.“ 

 
Bamberger OB Andreas Starke vor Ort in der Gereuth beim Stadtteilgespräch
Stadtteilgespräch in der Gereuth: aktive Bürgerdiskussion mit der Stadtspitze

Am 2. Dezember fällt die Entscheidung, ob das Ausbildungszentrum der Handwerkskammer für Oberfranken nach Bamberg kommt. „Wir kämpfen intensiv darum“, ließ Oberbürgermeister Andreas Starke die Teilnehmer am Stadtteilgespräch in der Gereuth wissen. „Die Arbeitsplatzsicherheit gewinnt immer mehr an Bedeutung, deshalb ist das Zentrum an der Forchheimer Straße ein großer Gewinn für ganz Bamberg“, so das Stadtoberhaupt beim aktuellen Rundgang durch den Stadtteil.

 
OB Andreas Starke lädt ein zum Stadtteilgespräch in der Gereuth
©Foto: Amt für Bürgerbeteiligung, Stadt Bamberg

Wohnbebauung, Bahnausbau und neues Ausbildungszentrum der Handwerkskammer für Oberfranken sind die Themen des Stadtteilgesprächs Gereuth am Donnerstag, 24. Oktober. Oberbürgermeister Andreas Starke lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. 

Treffpunkt ist um 16 Uhr auf dem ehemaligen Eberth-Gelände, Zugang vom Lerchenweg. Nach der Begrüßung durch den OB werden Wohnbebauung und Pläne für ein neues Seniorenzentrum auf dem ehemaligen Eberth-Gelände zur Sprache kommen. Die Projekte erläutert Veit Bergmann, Geschäftsführer der Stadtbau GmbH.

 
Bamberg: Große Beteiligung beim Stadtteilgespräch des OB in Kramersfeld
Unterwegs in Kramersfeld mit OB Andreas Starke und Baureferent Thomas Beese (rechts). Foto: Pressestelle Stadt Bamberg

Viele Themen wurden beim Stadtteilgespräch in Kramersfeld mit Oberbürgermeister Andreas Starke angesprochen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, um an dem knapp zweistündigen Spaziergang durch den Stadtteil teilzunehmen. „Mir ist der Dialog und das direkte Gespräch wichtig, um schnell und unbürokratisch die Anliegen aufgreifen zu können“, betonte Starke. 

Zunächst wurde die Busanbindung angesprochen. Der Stadtbus verkehrt im Ein-Stunden-Takt von der Innenstadt nach Kramersfeld. „Verbessert hat sich die Situation durch das Anruf-Linien-Taxi“, erklärte Hans Jürgen Bengel, Vorsitzender des Bürgervereins Kramersfeld. Viele Bürger würden sich aber eine engere Bus-Taktung wünschen. Leider sind jüngst einzelne Busfahrten entfallen. Das begründete Jens Eske von den Stadtwerken mit dem „derzeit hohen Krankenstand“. Jetzt sei die Lage aber wieder deutlich entspannter. Oberbürgermeister Andreas Starke regte außerdem die Entsendung eines Stadtteil-Vertreters in den neuen Fahrgast-Beirat an, der sich bald konstituiert. 

 
SPD Bamberg: Politik und Betriebsrat im Schulterschluss für einen sozialen Klimaschutz

Bamberg - Politik, Industrie und Gesellschaft befinden sich beim Klimaschutz derzeit in einem tiefgreifenden Wandel. Schon im September wird mit Spannung die Vorlage des angekündigten Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung erwartet.

Aus diesem Grund suchen der Betriebsrat von Bosch, Mario Gutmann, Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Schulterschluss. In einem gemeinsamen Brief bitten sie die Bundeskanzlerin um Unterstützung und machen auf die Situation von Betrieben wie Bosch, Michelin und Schaeffler aufmerksam.

„Es geht um nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten und eine Perspektive für zehntausende Arbeitnehmer in der Region“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Klimaschutzpolitik funktioniere nur, solange niemand mit seinem Schicksal alleine gelassen wird.

 
SPD-Fraktion Bamberg stellt Planungen für Volkspark vor

Durch die Förderzusage des Bundes in Höhe von 2,56 Millionen Euro ist eine umfassende Sanierung des Volksparkgeländes möglich, erklärte der baupolitische Sprecher Heinz Kuntke bei einer öffentlichen Führung durch das Gelände, an dem MdB Andreas Schwarz (SPD) und auch Vereinsvertreter teilnahmen. Als Gesamtkosten der Maßnahme ist mit über 4 Millionen Euro zu rechnen.

Unter Federführung von MdB Andreas Schwarz, so Kuntke, sei es gelungen, Fördergelder zu aquirieren. Nunmehr müssten möglichst schnell die angedachten Objekte verwirklicht werden. Die Generalsanierung des Volksparks bedeutet eine Weiterentwicklung als regional und überregional bedeutungsvolles Schul und Stadiongelände, das von eminenter Bedeutung für den Bamberger Osten aber auch für die Gesamtstadt ist. Im Volkspark ist der Gedanke einer Verbindung von öffentlich zugänglichen Park- und Sportflächen verwirklicht worden, weshalb das Gelände Modellcharakter habe, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

 

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