SPD Bamberg

Die SPD Fraktion Bamberg setzt sich kontinuierlich für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Im Jahr 2022 haben wir eine Initiative gestartet, die nun Früchte trägt und die Herzen der Bamberger höher schlagen lässt. Der Bamberger Volkspark, ein Juwel im Osten der Stadt, wird zum 100. Jubiläum im Jahr 2026 in neuem Glanz erstrahlen.

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Grüne und SPD wollen Innenstadthandel stärken

Das nahende Weihnachtsgeschäft ist für den innerstädtischen Handel von zentraler Bedeutung. Insbesondere inhabergeführte Geschäfte sind auf lokalen Konsum angewiesen. Um eine möglichst niederschwellige Erreichbarkeit der Bamberger Innenstadt mit dem Gedanken klimafreundlicher Mobilität zu verbinden, haben die Fraktionen Grünes Bamberg und SPD nun bei Oberbürgermeister Andreas Starke die Prüfung beantragt, ob der Busverkehr an Adventssamstagen kostenfrei sein kann.

Christian Hader, Fraktionsvorsitzender von Grünes Bamberg sagt dazu: „Gerade die inhabergeführten Geschäfte unserer Innenstadt haben kürzlich im Rahmen der #noblackfriday-Kampagne darauf hingewiesen, dass es Aktionen braucht, die den innerstädtischen Handel wirklich stärken. Eine höhere Kundenfrequenz durch einen kostenlosen Busverkehr ist hier der richtige Weg!“

Auch Heinz Kuntke, Vorsitzender der SPD-Fraktion betont die Bedeutung des Busverkehrs für die Innenstadt und für die Umwelt: „Wer mit dem Bus in die Stadt fährt, entlastet den innerstädtischen Verkehr und das Klima zugleich. Hier wollen wir einen Anreiz schaffen.“

Nach Angaben beider Fraktionsvorsitzenden soll eine Durchführung noch für dieses Jahr kurzfristig durch Stadt und Stadtwerke geprüft werden. Sollte die Umsetzung 2023 nicht mehr möglich sein, wollen Hader und Kuntke das kostenfreie Busfahren an Adventssamstagen spätestens ab 2024 zur Regel machen und dafür schon jetzt vorhandene Haushaltsmittel reservieren.

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Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“

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Bildung kommunal denken – Schule im Aufbruch

Am Donnerstagabend fanden sich im Klosterbräu Mitglieder der AfB in Oberfranken, Schulleiter*innen, Referendar*innen, Dozent*innen aus der Universität und Studierende eines Lehramts sowie Eltern und natürlich Genoss*innen ein, um kommunale Bildungsfragen zu diskutieren.

Nach einem kurzen Impulsvortrag von Annette Pöhlmann-Lang, der Vorsitzenden der AfB in der SPD Bamberg,  zu „Schule im Aufbruch“  konnten Themen, die in der vergangenen Sitzung als dringlich herausgearbeitet wurden, wieder aufgegriffen und kommunal angebunden werden.

Impulse und Visionen für eine Schule des 21. Jahrhunderts, Quereinstieger*innen als Lehrer*innen in unseren Schulen, Möglichkeiten der kommunalen Realisierung des Konzepts „Schule im Aufbruch“, wie es das ETA-Gymnasium in Bamberg bereits macht, wurden unter der Moderation von Anna Hoppe, Vorstandsmitglied AfB, diskutiert.

Text: AfB

Das Deutschlandticket stellt einen wichtigen Meilenstein eines zukunftsfähigen ÖPNV-Systems dar. Dennoch gibt es auch hier Verbesserungspotential. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg steht ein Aspekt dabei im Vordergrund: Die Möglichkeit ein analoges Tickets zu erwerben. In Städten wie beispielsweise Erlangen ist diese Option bereit jetzt gegeben. In Bamberg ist es aktuell jedoch noch nicht möglich ein analoges Deutschlandticket zu kaufen.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass die Bamberger Stadtwerke in Zukunft das Deutschlandticket in den allgemein zugänglichen Verkaufsstellen anbieten sollen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke äußerte sich dazu wie folgt: „Gerade viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben das Anliegen an uns herangetragen, dass eine analoge Kaufmöglichkeit des Deutschlandtickets eine große Erleichterung für sie darstellen würde. Diesen Wunsch konnten wir gut nachvollziehen, weshalb wir den entsprechenden Antrag gestellt haben.“

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Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

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Danke auf „fränkisch!“

Unserem Genossen Wolfgang Bialluch war da etwas aufgefallen: 

Im Kaipershof im Bamberger Hain steht mitten auf dem zentralen Platz einen Baumscheibe samt Linde. Diese Linde war zugewuchert und trauerte vor sich hin. Das Beet wurde als Müllhalte benutzt und drum herum sammelten sich die Papier- und Biotonnen der Nachbarschaft. Sogar Bauschutt war dort abgelegt. 

Dann machte sich ein neuer Nachbar, Herr Nesterenko (geflohen aus der Ukraine) daran die Baumscheibe wieder herzurichten. Er befreite die Linde vom Bauschutt und anderem Müll, pflanzte auf eigene Kosten Blumen und Kräuter und legte die Baumscheibe wieder schön an. Auch die Mülltonnen verschwanden wieder an ihren eigentlichen Platz vor den Häusern und die Baumscheibe blühte wieder. 

Unaufgefordert hatte Herr Nesterenko etwas für die ganze #Nachbarschaft getan. Kinder spielen wieder Federball auf dem Platz und die Nachbarn holen sich frisches Basilikum an der Linde. Der ganze Platz sieht wieder einladender aus. 

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