20.04.2020 | Gesundheit von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar

SPD Bamberg-Ost Gartenstadt kritisiert Vorgehen des Golfclubs Bamberg

 
©Foto: Gerald Fenn

Unter dem Vorwand infektionsprophylaktischer Maßnahmen äußerte der Golfclub Bamberg vor kurzem via Fränkischer Tag ein Betretungsverbot der Parkanlage in der Gartenstadt unter Androhung von Geldstrafen und erlaubt sich nun, dieses Areal durch Barrieren aus Baumschnitt gegen den Zutritt von Bürgern abzuschotten. 

Der SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld nimmt dies zum Anlass, den Stadtrat um Klärung zu bitten, welches Recht dem Golfclub zusteht,  Anspruch über das gesamte Areal der Parkanlage für sich zu erheben. Die SPD Bamberg-Ost wiederholt hier ihr oft geäußertes Anliegen, dieses Gelände als Naherholungsgebiet der allgemeinen Bevölkerung zur  Verfügung zu stellen und in diesem Sinne auch zugänglich zu machen und zu entwickeln.

Zumindest die Wege zu benützen dürfte den Bürgern freigestellt sein; wie die High-Tech-Spielflächen vor dem Betreten zu schützen sind und Menschen vor herumfliegenden Bällen, ist Sache des Clubs. Nebenbei: Ärgerlich für die Bürger der Gartenstadt ist auch der Lärm der Laubbläser, berichtet der OV-Vorsitzende Dr. Ernst Trebin.

 

09.04.2020 | Allgemein

OB Andreas Starke: „Erstattung der Kinderbetreuungskosten hilft unseren Eltern“

 

OB wendet sich in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten

Oberbürgermeister Andreas Starke hat sich in einem offenen Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder gewandt, um gemeinsam mit den Trägern eine Neuregelung auf den Weg zu bringen, „die eine spürbare finanzielle Entlastung der Eltern bewirkt“, so Starke. Jetzt werden Kinder in Bayern nicht mehr in Schulen, Kindergärten oder Kindertageseinrichtungen betreut. Ausgenommen sind Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, beispielsweise Ärztinnen und Ärzte, Pflegende oder Verkäuferinnen und Verkäufer. Die Konsequenz daraus: Viele Eltern müssen darauf verzichten, arbeiten zu gehen. Das bedeutet finanzielle Verluste und oftmals materielle Notlagen. Vor allem Alleinerziehende sind stark betroffen. Viele der betroffenen Eltern fordern daher „eine Erstattung der Elternbeiträge bei den Kinderbetreuungseinrichtungen,“ so Starke. 

 

08.04.2020 | Ratsfraktion

Bamberg: Klaus Stieringer bleibt SPD Fraktionsvorsitzender

 

Bamberg. Die SPD Stadtratsfraktion setzt für die kommenden Jahre auf ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer. Auf der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl wurde der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer einstimmig in seinem Amt bestätigt. In seiner Antrittsrede bedankte sich Klaus Stieringer zunächst bei den ausscheidenden SPD-Stadträt*innen Karin Gottschall und Christoph Starke für ihr "beeindruckendes und nachhaltiges Engagement zum Wohle der Stadt Bamberg".

Im Rahmen einer ersten Wahlanalyse ordnete der alte und neue Fraktionsvorsitzende auch das Ergebnis zur Oberbürgermeisterwahl ein. „Der überragende Vertrauensbeweis der Bürgerschaft für Andreas Starke hat wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, mit Bürgernähe, Kompetenz und Integrationskraft eine Stadtgesellschaft zusammenzuhalten“, so Klaus Stieringer. Die Tatsache, dass Andreas Starke bei der Stichwahl das beste Ergebnis in Oberfranken erzielt hat, sei nach Einschätzung von Klaus Stieringer auch auf die Geschlossenheit und den Einsatz der Bamberger SPD zurückzuführen. „Dieser Wahlkampf war in ganz besonderer Weise geprägt durch den Zusammenhalt aller Stadtratskandidat*innen mit Partei, Fraktion und Oberbürgermeister. In Anbetracht der aktuellen SPD-Umfragewerte in Bund und Land, ist die Bamberger SPD trotz leichter Verluste mit dem Wahlergebnis zufrieden“, resümierte Stieringer.

 

03.04.2020 | Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht in die Verlängerung

 

Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“

 

02.04.2020 | Kommunalpolitik

Bamberger SPD freut sich über OB-Wahlerfolg

 

„Der OB-Wahlsieg war eine tolle Teamleistung in schwierigen Zeiten und ich mich bei allen bedanken, die mitgekämpft haben“, so SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland zum großen Erfolg der Bamberger SPD bei der OB-Wahl in Bamberg. „Nach der souverän gewonnenen Oberbürgermeisterwahl können wir stolz darauf sein, weitere 6 Jahre die erfolgreiche Ära Andreas Starke fortzuführen.“ 

Als Vorsitzender der Bamberger SPD freute sich Felix Holland am Sonntag direkt vor Ort über den Erfolg des SPD-Kandidaten. „Die Bürgerinnen und Bürger haben die gute, besonnene und erfolgreiche Arbeit von Andreas Starke und der SPD-Stadtratsfraktion belohnt und Andreas Starke gerade in dieser Krisenzeit wieder das Vertrauen geschenkt“, so Holland. Jetzt geht es darum, die Herausforderungen der aktuellen Ereignisse zu meistern: Das Corona-Virus bedroht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, das Gesundheitssystem und die Arbeitsplätze unserer Stadt, sagte der SPD-Vorsitzende.

Nach der gewonnenen OB-Wahl wird die SPD-Fraktion durch Peter Süß verstärkt. Peter Süß braucht keine Einarbeitung, denn er ist bereits seit vielen Jahren Stadtrat. „Jetzt gilt es, auch in Zukunft Politik für alle Bürgerinnen und Bürger zu machen“, stellte Peter Süß fest.

 

26.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

 

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

 

18.03.2020 | Gesundheit

Stadt organisiert Nachbarschaftshilfe. OB Starke: „Wir wollen die Hilfsbedürftigen unterstützen“

 

Der Oberbürgermeister Andreas Starke hat die Organisation einer zentralen Nachbarschaftshilfe in die Wege geleitet. „Die schutzbedürftigen und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger brauchen jetzt unsere volle Aufmerksamkeit und Hilfe, damit ihre Versorgung sichergestellt wird“, so Starke. Als Unterstützung steht im Vordergrund: Hilfe bei den Einkäufen von Lebensmitteln, Besorgung von Medikamenten, Botengänge oder auch den Hund spazieren führen. Weitere Hilfsmaßnahmen sollten individuell mit den Nachbarn, Freunden oder Arbeitskollegen besprochen werden, lautet die herzliche Bitte der Stadtverwaltung.

Starke will mit der Initiative dafür sorgen, dass eine breite Bürgerbewegung entsteht, um Helfende zu gewinnen und Bedürftige „nicht allein zu lassen“. In der Stadtverwaltung sind die erforderlichen Maßnahmen zur Organisation der Nachbarschaftshilfe bereits angelaufen. Es ist das Ziel, die Versorgung von Menschen zu garantieren, die nicht online unterwegs sind oder durch die Corona-Pandemie einem erhöhten Gesundheitsrisiko (Seniorinnen und Senioren, Personen mit Vorerkrankungen) ausgesetzt sind.

 

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