Warum das Thema wichtig ist

Wir als SPD im Bamberger Osten setzen uns dafür ein, dass die Lebensqualität in unserem Viertel gesichert und verbessert wird. Dazu gehört auch eine faire Lösung für die Parksituation.

Viele Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld der Weißenburgstraße kennen das Problem:

Seit die neuen Wohnungen im Lagarde-Quartier bezogen wurden, hat der Parkdruck im Viertel spürbar zugenommen.

Die Tiefgaragen und Parkhäuser auf dem Lagarde-Campus werden bisher nicht ausreichend genutzt – stattdessen weichen viele auf die umliegenden Straßen aus. Für die Anwohner*innen der bestehenden Wohngebiete bedeutet das: lange Parkplatzsuche und oft keine freie Fläche mehr in der Nähe der eigenen Wohnung.

Antrag im Stadtrat

Genau darauf hat der Bürgerverein Bamberg-Ost seit langem hingewiesen. Auch die SPD-Fraktion hat sich zusammen mit der Fraktion Grünes Bamberg im Stadtrat für eine Lösung eingesetzt.

Gemeinsam wurde ein Antrag eingebracht, um ein neues Bewohnerparkgebiet im Bereich Weißenburgstraße, Dürrwächterstraße, Eckbertstraße und Am Steinknock einzuführen.

Beschluss im Mobilitätssenat

Am 30. September 2025 hat der Mobilitätssenat nun einen wichtigen Schritt gemacht:

Die Einführung eines Bewohnerparkgebiets wurde grundsätzlich beschlossen.

Das bedeutet: Das Verfahren ist gestartet, nun folgt die Feinabstimmung. Besonders wichtig: Der Bürgerverein Bamberg-Ost wird in diesen Prozess eingebunden. So können die Anliegen der Menschen vor Ort direkt in die konkrete Ausgestaltung einfließen.

Unsere Forderung als SPD Bamberg-Ost

Für uns ist klar:

• Die Anwohner*innen müssen spürbar entlastet werden.

• Es braucht faire Regelungen zwischen den „alten“ und „neuen“ Quartieren.

• Gleichzeitig sollen Kurzzeitparkplätze für Besucher*innen erhalten bleiben, damit das Viertel lebendig bleibt.

Was heißt das konkret?

Noch ist kein endgültiger Beschluss gefasst. Aber der Startschuss ist gefallen – und wir bleiben dran, bis eine Lösung umgesetzt wird, die allen gerecht wird.

„Uns ist wichtig, dass die Menschen, die hier schon lange leben, genauso wie die neuen Bewohnerinnen und Bewohner gute Bedingungen vorfinden. Dafür braucht es faire Lösungen beim Parken.“

Wir werden weiter berichten, sobald es neue Informationen gibt.

➔ Für uns steht fest: Bewohnerparken ist ein wichtiger Baustein, um die Lebensqualität im Bamberger Osten zu sichern.

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Neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung im Wert von über 577.000 Euro für das THW in Bamberg und Forchheim

Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen. 

„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte“, betont der Haushaltspolitiker MdB Andreas Schwarz. „Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“

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Mit dem am 10. September vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Ziel sei es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.

„Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt verdient nicht nur Wertschätzung, sondern auch konkrete Unterstützung“, erklärt Andreas Schwarz und ergänzt: „Mit dem Zukunftspakt Ehrenamt schaffen wir Verbesserungen, von denen auch die Engagierten und Vereine in Oberfranken profitieren.“

Zu den im Steueränderungsgesetz 2025 beschlossenen Maßnahmen gehörten die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und die Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro. Die Haftungsprivilegierung für ehrenamtlich Tätige wird vereinheitlicht und ebenfalls auf 3.300 Euro angehoben. 
Die Änderungen sollen jeweils zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.

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„Euer Heute, unser Morgen - wie gestalten wir Generationengerechtigkeit?“ - Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag.
„Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verein Jugendpresse Deutschland vom 2. bis 8. November 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. 

Unter der Schirmherrschaft der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Frau Josephine Ortleb erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt.  Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete zu Gesprächen treffen, mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse diskutieren und sich mit Fachleuten zum Workshop-Thema austauschen. Die Jugendlichen setzen dabei nach ihren Interessen eigene inhaltliche Schwerpunkte und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen. 

Die Kooperationspartner möchten mit dem Workshop Jugendliche mit unterschiedlichen Vorerfahrungen, Hintergründen und Perspektiven erreichen. Interessierte können sich noch bis zum 10. August 2025 unter der Internetadresse https://jugendpresse.de/projekte/bundestag bewerben.
„Das ist ein einmaliges Erlebnis für junge Menschen! Eine Woche im Bundestag das politische Geschehen mitzuverfolgen und interessante Menschen kennenzulernen, kann ich den Jugendlichen nur ans Herz legen“, betont Andreas Schwarz. 

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Einmal über den Atlantik, für ein Jahr in einer neuen Gemeinschaft leben, eine andere Sprache sprechen und zwischen den Kulturen Verständigung schaffen – das durfte der 18-jährige Simon aus Frensdorf in den vergangenen zwölf Monaten in Tyler, Texas, erleben. Ermöglicht hat ihm dies der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages.

Seit Kurzem ist Simon wieder zurück in der Heimat und gab seinem „Paten“ bei einem Besuch im Wahlkreisbüro einige Einblicke in seine Erlebnisse. 
Nicht nur der Alltag in der Gastfamilie, sondern auch in der Schule war für Simon eine Umstellung. „Wir hatten täglich von 8-16 Uhr Unterricht, jeden Tag waren die Fächer in der gleichen Reihenfolge. Ich kam zum Glück sehr gut beim Stoff mit und habe sogar schon ein paar College-Klassen belegt,“ erzählt Simon. Besonders angetan hat ihm das an der Schule angegliederte Theater mit High End-Technik. Deshalb hat der Austauschschüler während seiner Zeit dort bei verschiedenen Theaterstücken die Beleuchtungstechnik übernommen und sogar mehrere Preise dafür erhalten.

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An die 40 Gastronomen aus Bamberg kamen am letzten Juniabend im Kleinstadthafen im Bamberger Sandgebiet zusammen. Das Thema: Nichts weniger als die Zukunft der Gastronomie in Bamberg.

„An dem guten Zuspruch unseres ersten „Gastro-Gipfels“ kann man erkennen, wie wichtig es für alle Beteiligten ist, sich auszutauschen“, leitete der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ein. „Vieles brennt unter den Nägeln und wir wollen uns dessen in Bund und Kommune annehmen. Deshalb haben Stadtrat Sebastian Niedermaier und ich heute ein offenes Ohr für alle Anliegen“, so der Abgeordnete. 
Fachkundige Unterstützung holten sich die beiden SPD-Politiker bei Monika Kaiser von der IHK Oberfranken und Florian Rose (DEHOGA Oberfranken). Souverän durch den Abend führte der Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher, selbst auch ein Kenner der Branche. 

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Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern. 

Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.  
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“ 

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