SPD Bamberg

Seit diesem Monat dürfen sich Chöre, Orchester und viele weitere Akteure aus dem Bereich der Amateurmusik über eine neue Fördermöglichkeit auf Bundesebene freuen: Mit der Einrichtung eines Amateurmusikfonds in Höhe von 5 Millionen Euro sollen ihre pandemiebedingten Einbußen nicht nur abgemildert, sondern auch der gesellschaftlich-kulturelle Wert ihrer Arbeit langfristig unterstützt und sichtbarer gemacht werden.

Der Bundesabgeordnete Andreas Schwarz befürwortet und unterstützt diesen neuen Fokus auf Amateurkunst und Ehrenamt ausdrücklich: „Mit dem Fonds wird nun endlich ein Bereich der Musikszene bedacht, in dem deutschlandweit circa 14 Millionen Menschen und 100.000 Ensembles aktiv sind und diesen seit jeher mit gesellschaftlichem Engagement und Kreativität bereichern. Auch unsere schöne Region ist reich an musikalischem Brauchtum, das es zu schützen und zu fördern gilt.“

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Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. „Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Beschluss. 

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Ein weiteres historisches Kleinod der Bamberger Denkmal-Landschaft wird mithilfe von Fördermitteln des Bundes wieder instand gesetzt. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz soeben aus der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages mit.

471.187 Euro investiert der Bund aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in die Sanierung der Andreaskapelle und deren Einbindung ins Besucherkonzept des Diözensanmuseums. Das ist die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten. 

Dies freut natürlich auch die Vertreter der Stadt Bamberg, allen voran den Oberbürgermeister Andreas Starke: „Eine Kapelle, die diesen wunderschönen Vornamen trägt, hat unsere ganze Aufmerksamkeit und Unterstützung verdient“, so Starke. 

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In einer an die Bundesinnenministerin gerichteten Resolution tritt die Stadt für eine dezentrale Unterbringung ein.
 
Deutliche Worte findet eine Resolution der Stadt Bamberg zur Ankereinrichtung Oberfranken (AEO), hinter die sich der Bamberger Stadtrat in der Vollsitzung am 26. Oktober 2022 gestellt hat. „Wir erwarten einerseits klare Verbesserungen in der jetzigen Situation, die durch den rapiden Anstieg der Unterbringungszahlen für alle Beteiligten untragbar geworden ist“, betont Oberbürgermeister Andreas Starke. „Andererseits erinnern wir an die Zusage des Freistaats, die Einrichtung zum Ende des Jahres 2025 zu schließen, und fordern hier entsprechende Vorbereitungen.“ 
 
Aktueller Anlass für die Resolution ist die zuletzt doppelt so hohe Zahl an untergebrachten Flüchtlingen in dieser Einrichtung in einer ehemaligen US-Kaserne in Bamberg. Dies führt auf Grund der Anzahl und Dichte der Belegung zu Spannungen innerhalb der AEO, aber auch zu Problemen mit der Nachbarschaft im Umfeld. Die hier formulierten Forderungen werden vollumfänglich mitgetragen von den aus dem Wahlkreis Bamberg stammenden Bundestagsabgeordneten Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen) und Andreas Schwarz (SPD) sowie von der Landtagsabgeordneten Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen). Gerichtet ist die Resolution an Bundesinnenministerin Nancy Faeser, den Vorstandssprecher der BiMa (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), Dr. Christoph Krupp, Staatsministerin Reem Alabali-Radovandie (Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und alle Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Region. 

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Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg wird in der nächsten Stadtratssitzung einen Antrag auf Gründung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Zolochiv einbringen. "In enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Verein Bamberg:UA haben wir uns", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke, "dazu entschlossen in dieser schwierigen Zeit dieses wichtige Zeichen zu setzen."

Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch die Russische Föderation im Jahr 2014 und den seither andauernden kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine mussten Anfang diesen Jahres, konkret seit dem 24.02.2022, durch den vollumfänglichen Angriffskrieg Russlands lang geglaubte Überzeugungen neu bewertet werden. Doch in allererster Linie hatte und hat der Krieg Auswirkungen auf das Leben von Ukrainer:innen, stellt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ingeborg Eichhorn klar. Durch universitäre und persönliche Verbindungen bestehen von Seiten des Vereins bereits gute Beziehungen zur Stadtgemeinschaft von Zolochiv, welche nur 60 km östlich von Lviv, ehemals Lemberg, liegt. Zolochiv hat in den letzten Monaten außerdem viele Binnenflüchtlingen aus der Ostukraine aufgenommen.

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Einzelplanberatung am gestrigen Mittwoch zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken. Das vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der die Entscheidung als Mitglied im Haushaltsausschuss direkt mit getragen hat.

„Das sind gute Nachrichten! Die Migrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in Oberfranken fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft unterstützen“, so Schwarz.

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„Sie sind mit Sicherheit der schnellste Gast, den wir in diesem Haus hatten“, freute sich Oberbürgermeister Andreas Starke über den Besuch von Leichtathletik-Star Gina Lückenkemper am Freitag im Brückenrathaus. Die 25-Jährige trug sich im Rokoko-Saal ins Goldene Sportbuch der Stadt Bamberg ein. Damit ehrte ihre Wahlheimat die Sprinterin, die im August zwei Gold-Medaillen bei der Leichtathletik-Europameisterschaft über 100 Meter und mit der 4x100-m-Staffel errungen hat.  

OB Starke bekannte sich als Fan von Gina Lückenkemper: „Wir waren begeistert, als wir die Europameisterschaft in München verfolgt haben und mächtig stolz, als Sie die Rennen gewonnen haben.“ Die aus Nordrhein-Westfalen stammende Athletin lebt seit einigen Jahren bei ihrem Freund, einem gebürtigen Bamberger. Im Sommer trainiert sie hier auf verschiedenen Strecken in der Stadt und auf der Anlage im Fuchs-Park-Stadion, wo sie sich gezielt auf die Wettkämpfe vorbereiten kann.

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