18.03.2020 | Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen und Wähler*innen!
Die Stadtratswahl 2020 ist vorbei und im Namen des SPD-Ortsvereins Bamberg-Ost-Gartenstadt-Kramersfeld möchte ich mich als Vorsitzender zusammen mit Marie-Madeleine Eklund für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Wir sind froh, dass wir für den Bamberger Osten wieder unseren Heinz Kuntke in den Stadtrat gebracht haben; auch unser Peter Süß wird es hoffentlich noch schaffen - voraussichtlich als Nachrücker, wenn, wie es zu erwarten steht, unser Andi Starke die Stichwahl zum Oberbürgermeister gewinnt (tut bitte das Eure dafür!).
Auch für die Stimmen, die unser Vertreter in der Gartenstadt eingefahren hat, Gerald Fenn, möchten wir danken, selbst wenn es für den Einzug in den Stadtrat nicht gereicht hat. Gleiches gilt für alle unsere anderen Kandidaten, insbesondere Thomas Fischer und, allen voran, für meine Partnerin im OV-Vorstand, Marie.
Auch bei mir persönlich hat es nicht zum Stadtrat gereicht, was bei der Position 44 auch nicht zu erwarten war. So haben wir es aber auch gewollt, immerhin erlaubt mir eine anspruchsvolle Praxistätigkeit gar nicht die Freiheit, mich so vehement in die Politik einzubringen, wie es von einem Stadtrat erwartet wird.
Dennoch habe ich mich gerne als Kandidat zur Verfügung gestellt, um meinen Teil für die Partei einzubringen. Die Stimmen, die mir galten, sind nicht verloren, sie geben mir vielmehr Rückenwind für meine Arbeit als Ortsvereinsvorsitzender und Stellvertreter im Kreisvorstand der SPD Bamberg. Sie geben mir auch Gewicht in meiner engen Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat, aber auch in meinen Anstrengungen, Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen, vor allem in Fragen unseres Gesundheitswesens, das mir keine geringen Sorgen bereitet.
Gebt bitte am 29. März noch einmal Eure Stimme ab für unseren alten und dann hoffentlich neuen OB Andreas Starke!
Dr. Ernst Trebin
14.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“
Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.
Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.
13.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bamberg/Berlin - Andreas Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vorschlag für einen „Fonds: Vereine und Verbände“ vom Landratsamt aufgegriffen wird. „Viele Ehrenamtliche und Vorstände müssen harte Entscheidungen treffen: Konzerte, Theaterabende oder auch Fußballspiele werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit ehrenamtlichen Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Hier braucht es schnelle und unbürokratische Abhilfe.“ Schwarz selbst schlug kürzlich vor, einen Fonds für Vereine und Verbände einzurichten. Damit sollen entstandene Unkosten und finanzielle Notlagen beglichen werden.
Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker die Informationspolitik und das Krisenmanagement des amtierenden Landrats: „Trotz Corona hat sich ein Landrat an demokratische Grundregeln und eine Geschäftsordnung zu halten. Ein Landrat kann zum Beispiel nicht über 1,5 Millionen Euro an Mitteln verfügen, ohne den Kreistag einzubinden. Auch die Corona-Krise erlaubt es nicht, sich über demokratische Prozesse hinwegzusetzen und zumindest die jeweiligen Fraktionen einzubinden. Besondere Lagen brauchen besonders Vorgehen, man kann es aber auch übertreiben“
„Dieses Vorgehen steht symbolisch für die Arbeitsweise des Landrats in den vergangenen sechs Jahren“, erklärt Jonas Merzbacher. „Es kann nicht sein, dass unsere Kreistagsfraktionen über die Presse und nicht zuerst über den Landrat informiert werden. So war es beim Dientzenhofer Gymnasium, so war es bei der Utopie Brauereienzentrum – beides wurde vom Kreistag korrigiert. “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bamberger Kreistag.
Kein Verständnis haben Schwarz und Merzbacher auch für die Durchführung von großen Info-Veranstaltungen durch das Landratsamt. „Die Politik hat immer Vorbildfunktion, an die man sie sich trotz Wahlkampfzeiten halten sollte. Es ist nicht ehrlich, wenn man an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Menschenansammlungen zu vermeiden, soziale Kontakte zu reduzieren, gleichzeitig aber Vereine und Verbände zu Infoveranstaltungen mit weit über 50 Personen einlädt. Im technischen Zeitalter von E-Mail, Telefon und Kamera gibt es andere Möglichkeiten. Was wir brauchen ist eine Unterstützung für die Vereine, Verbände und alle Bürgerinnen und Bürger durch das Landratsamt - und keinen hektischen Aktionismus“, so Schwarz abschließend.
12.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.
Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden.
„Nahezu jede Branche ist betroffen: Gastronomie, Tourismus, Veranstalter, Einzelhandel, etc.. Wir haben eine Ausnahmesituation, in der sich Unternehmer*innen, Behörden, aber auch viele Vereine und Verbände beraten, ob und inwieweit man den laufenden Betrieb derzeit noch aufrechthalten kann. Geplante Konzerte oder Sportveranstaltungen werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit viel Aufwand und Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fallen vollständig weg.
Für den Landkreis schlägt Schwarz konkret einen "Fonds: Vereine und Verbände" vor. “Dieser kann Vereine und Verbände in finanzieller Notlage auffangen und zumindest die bisherigen Ausgaben ausgleichen. Ein Frühjahrskonzert, die Theaterabende oder ein Turnier sind die Einnahmequellen für Vereine. Wenn diese Quellen jetzt nicht da sind, muss der Landkreis unbürokratisch einspringen. Finanziell ist das machbar. In der ersten Runde schlage ich ein Volumen von 50 000 Euro vor. Aber auch die Unternehmer*innen dürfen nicht vergessen werden.“ Selbstverständlich wurde dieser Vorschlag in den letzten Tagen mit Vereinen und Verbänden beraten und als durchwegs positiv bewertet.
05.03.2020 | Umwelt & Verkehr von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar
Mit der problematischen Verkehrsituation am Wolfgangsplatz befasste sich die SPD Stadtratsfraktion in ihrer letzten Sitzung.
Die Distriktsstadträtin Karin Gottschall schilderte, dass es bei der Verkehrsinsel am Wolfgangsplatz immer wieder zu Gefahrensituationen komme, weil Autofahrer auf Grund der baulichen Situation davon ausgehen, dass es sich hier um einen Kreisverkehr handele. Tatsächlich gilt aber, da kein Kreisverkehr nach der Gesetzeslage vorliege, die Verkehrsregel „rechts vor links“. Auf Grund dieser Fehleinschätzung sei es nach ihrer Kenntnis auch schon zu Unfällen gekommen. Es muss deshalb dringend Abhilfe geschaffen werden und im dortigen Bereich ein Kreisverkehr eingerichtet werden.
24.02.2020 | Familie
„In intensiven Gesprächen konnte der Kindergarten St. Anna gerettet und seine Zukunft gesichert werden,“ freut sich Oberbürgermeister Andreas Starke. Der bauliche Zustand der Kindertagesstätte in Bamberg-Ost sei sehr schlecht und bedarf einer dringenden Sanierung, so Starke. Die bauliche Substanz entspräche nicht mehr den modernen Anforderungen. Der Kindergarten hätte gegebenenfalls sogar schließen müssen.
Aktuell ist der Kindergarten St. Anna auf 90 Plätze in vier Gruppen ausgelegt. Eine Gruppe davon wird als integrative Gruppe geführt. Gebaut wurde der Kindergarten 1975 als 3-gruppige Einrichtung. Unter der Ausnutzung vorhandener Gemeinde- und Kellerräume konnte der steigende Bedarf mit einer 4. Gruppe gedeckt werden.
23.02.2020 | Umwelt
Die Stadt Bamberg hat auf Anregung von MdB Andreas Schwarz beim Bundesamt für Naturschutz einen Projektantrag in Höhe von Euro 1,1 Mio. gestellt. Mit den Mitteln soll am Beispiel Bambergs gezeigt werden, wie kulturelles Erbe und biologische Vielfalt in Einklang gebracht werden können.
„Die hohe Lebensqualität in Bamberg haben wir auch dem Miteinander von wertvoller historischer Bausubstanz und gewachsenen Naturräumen zu verdanken“ - dieses Zusammenspiel betonte Oberbürgermeister Andreas Starke anlässlich der Einreichung des Projektantrages beim Bund.
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