25.05.2022 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
„Der Breitbandausbau in meinem Wahlkreis schreitet voran“, verkündet am heutigen Mittwoch der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Heute haben wir erfahren, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr exakt 4.183.220,00 Euro in den Gigabitausbau in Schlüsselfeld investieren wird. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der geplanten Gesamtkosten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus.“
24.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
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Einer der ganz Großen im SPD-Unterbezirk (und allgemein der Bamberger Politik-Szene) konnte am vergangenen Wochenende seinen 90. Geburtstag feiern: der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium und langjährige Bundestagsabgeordnete Dr. Hans de With. Da der Jubilar nicht nur stets aktiv und bei bester Gesundheit ist, sondern seit jeher ein zugewandter, humorvoller und geselliger Mensch, hatten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen bei bestem Wetter zu einem fröhlichen Fest im Innenhof der SPD-Geschäftsstelle versammelt.
Der Bamberger Bundestagsabgeordnete und aktuelle SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz hielt die Laudatio auf das bestens gelaunte Geburtstagskind. Schwarz betonte, dass Hans de With wie wohl wenige neben ihm über Jahrzehnte die sozialdemokratische Politik in Bamberg mitgeprägt hatte – von 1968 bis 1993 als Unterbezirksvorsitzender und seitdem als Ehrenvorsitzender. „Wir sind stolz und froh, Dich nicht nur als Nestor, sondern auch stets als Mentor an unserer Seite zu wissen“, beschrieb Schwarz das immer noch enge und vertrauensvolle Verhältnis untereinander.
24.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Förderbescheidübergabe am Bamberger Hainweiher gibt den Startschuss für ein ganz außergewöhnliches Projekt für Bamberg und die ganze Region. Das Projekt „Städtische Wälder und Parks in Bamberg – Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum“ soll die Nationale Biodiversitätsstrategie des Bundes unterstützen und dazu Impulse im städtischen und stadtnahen Raum geben.
Mit 1.263.973 Euro unterstützt das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums dieses Vorhaben. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 140.441 Euro.
„Durch meine Funktion im Haushaltsausschuss konnte ich die Förderung für dieses besondere Projekt in meinen Wahlkreis holen, das insbesondere dem Artenschutz dienen soll und Impulse für die Biodiversität in ganz Oberfranken gibt“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Der Stadt Bamberg mit seinem Kämmereiamt und dem Leiter der städt. Forstverwaltung Bamberg, Johannes Hölzel, ist es gelungen, hier eine tolle Förderkulisse auf die Beine zu stellen, die auch in Berlin Anklang gefunden hat. Nun freue ich mich sehr, dass es bald losgehen wird.“
17.05.2022 | Ratsfraktion
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg will mit einem Antrag erreichen, dass bei Neubauten die Sozialklausel von 20 % auf 30 % erhöht wird
Der Fraktionsvorsitzende und Sprecher im Bau- und Werksenat Heinz Kuntke verspricht sich von einer Erhöhung der Sozialklausel auf 30 Prozent, dass mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen und der Anstieg der Mieten gebremst wird. Heinz Kuntke sieht in der Einführung der Sozialklausel, die vor allem von der SPD-Fraktion initiiert wurde, ein Erfolgsmodell, weil gewährleistet ist, dass Neubauten zu einer bestimmten Quote (bisher 20 Prozent) zu verbilligten Preisen vermietet werden müssen.
16.05.2022 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion will den Bamberger Schlachthof nur dann erhalten, wenn die wirtschaftlichen Voraussetzungen gegeben sind. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Heinz Kuntke erklärte: "Wenn es nicht gelingt, die erforderlichen Investitionen zu finanzieren und ein ausgeglichenes Betriebsergebnis zu erzielen, muss der Betrieb des Schlachthofs eingestellt werden." Deswegen begrüßt die SPD-Fraktion die Entscheidung im Aufsichtsrat des Schlachthofes, wonach verschiedene Varianten untersucht werden.
Eine besondere Rolle kommt bei diesen Überlegungen den Großkunden zu, die ihr Engagement deutlich erhöhen müssen, um ein ausgeglichenes Ergebnis im Schlachthof möglich zu machen. Heinz Kuntke: „Die Stadt kann sich keine neue und dauerhafte Defizitquelle erlauben.“
16.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) begrüßt die geplante BAföG-Reform. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag heute erstmals im Plenum beraten hat.
Dazu erklärt Andreas Schwarz: „Wir öffnen das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Klar ist aber auch: Mit dieser Reform machen wir das BAföG jetzt erst einmal wieder flott; doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es mit einer weiteren Reform grundsätzlich erneuern.“
15.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber dem Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Insgesamt stehen nun im Jahr 2022 für das Programm 36 Mio. Euro zur Verfügung. Dies berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Das sind richtig gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ‚Respekt Coaches‘ auch hier beim Jugendmigrationsdienst Oberfranken-West“, so Schwarz weiter. Zahlreiche Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie beeinträchtigend sich die fehlenden Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden.
29.05.2022, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Rattelsdorf: Großer Familiennachmittag
Nach zweijähriger "Corona-Zwangspause" freuen wir uns sehr, heuer unseren Familiennachmittag wieder abhalten zu k …
02.06.2022, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Bamberg-Altstadt Süd: Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahl
Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.
Der Vorstand
SPD Bamberg Altstadt-Süd
02.06.2022, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd: Roter Stammtisch
Im Anschluss an die MV mit Delegiertenwahlen (für unsere Mitglieder) treffen wir uns wieder mit allen interessier …
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