SPD Bamberg Stadt

Das Deutschlandticket stellt einen wichtigen Meilenstein eines zukunftsfähigen ÖPNV-Systems dar. Dennoch gibt es auch hier Verbesserungspotential. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg steht ein Aspekt dabei im Vordergrund: Die Möglichkeit ein analoges Tickets zu erwerben. In Städten wie beispielsweise Erlangen ist diese Option bereit jetzt gegeben. In Bamberg ist es aktuell jedoch noch nicht möglich ein analoges Deutschlandticket zu kaufen.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass die Bamberger Stadtwerke in Zukunft das Deutschlandticket in den allgemein zugänglichen Verkaufsstellen anbieten sollen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke äußerte sich dazu wie folgt: „Gerade viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben das Anliegen an uns herangetragen, dass eine analoge Kaufmöglichkeit des Deutschlandtickets eine große Erleichterung für sie darstellen würde. Diesen Wunsch konnten wir gut nachvollziehen, weshalb wir den entsprechenden Antrag gestellt haben.“

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Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

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Danke auf „fränkisch!“

Unserem Genossen Wolfgang Bialluch war da etwas aufgefallen: 

Im Kaipershof im Bamberger Hain steht mitten auf dem zentralen Platz einen Baumscheibe samt Linde. Diese Linde war zugewuchert und trauerte vor sich hin. Das Beet wurde als Müllhalte benutzt und drum herum sammelten sich die Papier- und Biotonnen der Nachbarschaft. Sogar Bauschutt war dort abgelegt. 

Dann machte sich ein neuer Nachbar, Herr Nesterenko (geflohen aus der Ukraine) daran die Baumscheibe wieder herzurichten. Er befreite die Linde vom Bauschutt und anderem Müll, pflanzte auf eigene Kosten Blumen und Kräuter und legte die Baumscheibe wieder schön an. Auch die Mülltonnen verschwanden wieder an ihren eigentlichen Platz vor den Häusern und die Baumscheibe blühte wieder. 

Unaufgefordert hatte Herr Nesterenko etwas für die ganze #Nachbarschaft getan. Kinder spielen wieder Federball auf dem Platz und die Nachbarn holen sich frisches Basilikum an der Linde. Der ganze Platz sieht wieder einladender aus. 

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Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz weist auf den Anmeldungsstart für den Festivalförderfonds hin: „Mit dem Festivalförderfonds wird erstmals eine strukturierte Förderung auf Bundesebene für Festivals im Bereich der populären Musik und des Jazz eingeführt. Ziel des Förderprogramms ist es, die kulturpolitisch bedeutsame Arbeit von Festivals zu unterstützen und ihre künstlerische Vielfalt zu erhalten und zu fördern.“ 

Der Festivalförderfonds richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen. 

Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Über die Förderung entscheidet eine unabhängige Fachjury. (Weitere Infos und Links im zweiten Teil des Artikels).

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„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.

Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete. 

Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.

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Die SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat und die Ausschussgemeinschaft aus FW und FDP wollen künftig im Stadtrat stärker zusammenarbeiten. „Die Schnittmengen sind größer als die Unterschiede. Und es ist für beide Seiten gewinnbringend verschiedene Sichtweisen auf kontroverse Themen zu diskutieren!“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Heinz Kuntke. „Claudia John und Martin Pöhner ergänzen mit Ihrer Expertise in den Bereich Bildung, Soziales und Wirtschaft sehr gut unser Team“, erläutert Kuntke den Schritt.

„Neue Gegebenheiten eröffnen auch neue Möglichkeiten“, erklärt der Sprecher der Ausschussgemeinschaft aus Freie Wähler und FDP, Martin Pöhner (FDP). „Eine verstärkte Zusammenarbeit, beispielsweise in Form gemeinsamer Sitzungen und gemeinsamer Anträge ist hier ein Gewinn für beide Seiten“, so Pöhner weiter. Nachdem es bereits in der letzten Stadtratsperiode eine gute Zusammenarbeit zwischen der FDP und der SPD gab, wolle man dies nun wieder aufleben lassen.
 

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Sie ist eine der Lieblingsorte der Bambergerinnen und Bamberger – die Villa Remeis. Nahezu jeder kennt sie und den spektakulären Ausblick von dort oben über die Stadt. Es ist ein gutes Jahr her, da zeigten Vertreter*innen der Stadtverwaltung dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz auf ihrer Fördertour die Villa Remeis und ihren dringend sanierungsbedürftigen Zustand. 

„Hier war sofort klar, dass schnell etwas passieren muss“, so Andreas Schwarz, der im Bundestag im Haushaltsausschuss sitzt. „Durch die Instabilität des gesamten Hanges hatten sich im Gebäude bereits tiefe Risse gebildet.“ Durch seine Funktion als Haushälter konnte Schwarz nun mit seinen Kolleginnen und Kollegen im heute beschlossenen Förderprogramm „KulturInvest“ 50 % der Gesamtkosten von 6 Mio. Euro für die Sanierung des Anwesens auf den Weg bringen. 

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