SPD Bamberg Stadt

gehalten am 11.12.2013 zum Beschluss des Haushaltes für das Jahr 2014.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr verehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Bamberger Stadtrates,
werte Vertreter der Medien,
meine Damen und Herren!

Lassen Sie mich meine Haushaltsrede in einem Satz zusammenfassen:

Bamberg geht es gut!

Und, da sei betont:

So soll es bleiben!

Werte Stadtratskolleginnen und Kollegen!

Wenn ich die Arbeit des Stadtrates in den letzten Monaten – ja sogar in den letzten sechs Jahren – in einem Wort zusammenfassen müsste, wäre die Antwort nicht schwer. Die Antwort heißt:

Gemeinsam!

Wenn auch bei den Haushaltsberatungen – insbesondere zehn Wochen vor der Kommunalwahl - vielleicht der Eindruck entstehen mag, dass es wenig Gemeinsamkeiten zwischen den Fraktionen gibt, den möchte ich mit der Tatsache beruhigen, dass 95% aller Stadtratsent-scheidungen einstimmig gefasst worden sind.

Es spricht für die Funktionsfähigkeit des Stadtrates und für die Arbeit unserer Verwaltung, dass die großen Entscheidungen über die Zukunft unserer liebenswerten Stadt im breiten Konsens getroffen wurden.

Der Stadtrat wird oftmals für Vieles verantwortlich gemacht. Und dieses Mal übernehmen wir sogar gerne diese Rolle des Schuldigen:

Bamberg geht es gut. Und: Schuld sind wir alle hier!

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wer jetzt gedacht – vielleicht auch insgeheim gehofft hat – dass ich meine Haushaltsrede an dieser Stelle beende, den muss ich leider enttäuschen.

Der Haushalt der Stadt Bamberg ist zu wichtig, die Herausforderungen an den Stadtrat sind zu groß, die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu erfolgreich, als dass man die Position der SPD Stadtratsfraktion in einem Satz zusammenfassen darf!

Mit unserem Haushalt haben wir die Grundlage dafür gelegt, dass Bamberg auch selbstbewusst in das nächste Jahr gehen kann.

Mit unserem Haushalt schaffen wir die Basis dafür, dass Bamberg nicht nur eine glänzende Vergangenheit, sondern insbesondere eine lebendige- und liebenswerte Zukunft hat!

Mit dem vorliegenden Haushalt, werden wir die Grundlage dafür legen, dass unsere Stadt insbesondere auch eine hervorragende Infrastruktur behält.

Mit diesem Haushalt werden wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wieder die Voraussetzungen dafür schaffen, dass uns die Stadtratskolleginnen und -Kollegen aller anderen Städte in Bayern weiterhin etwas neidisch betrachten.

In der Prognos-Studie „Zukunftsatlas 2013 der Regionen“ erreicht Bamberg Platz 21 von 402, wenn es um die Zukunftschancen geht. Betrachtet man Arbeitsmarkt, so sind wir bundesweit sogar unter den TOP 10. Auch in den Kategorien „Demografische Entwicklung“ und „Wettbewerb und Innovation“ belegen wir Spitzenplätze. Bamberg ist ein attraktiver und starker Wirtschafts- und Hochschulstandort, der sich im globalen Wettbewerb behaupten kann.

Ja. Es gibt viel, auf das wir gemeinsam stolz sein können!

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Der Friedensnobelpreisträger und ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt hat einmal gesagt:

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“

Mit dem Haushalt 2014, den wir heute verabschieden werden, gestalten wir im Sinne Willy Brandts die Zukunft unserer Stadt und ihrer Kinder.

Wir beweisen damit Verantwortungsbewusstsein, Weitsicht und Seriosität. Dieser Haushalt ist dem Gebot der Nachhaltigkeit verpflichtet. Dieser Haushalt ist ausgewogen und nicht auf Kurzlebigkeit angelegt.

Dieser Haushalt ist ein Garant dafür, dass sich die Stadt Bamberg trotz wirtschaftlich turbulenter Zeiten ihrer sozialen Verantwortung seinen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber stellt. Mit diesem Haushalt können wir getrost den Vergleich mit anderen Kommunen bestehen.
Wir sichern die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Zukunft der Kinder unserer Stadt.

Die SPD-Stadtratsfraktion ist stolz, an dieser Entwicklung tatkräftig mitwirken zu dürfen!

Meine Damen und Herren,

sehen wir uns diesen Haushalt 2014 genauer an! Der Stadtrat hat im Jahr 2012 in kluger Voraussicht einstimmig beschlossen, die Firma Brose nach Bamberg zu holen.

Mittlerweile werden zahlreiche wichtige Infrastrukturmaßnahmen die Neuansiedlung betreffend getätigt. Erste Synergie-Effekte sind schon deutlich erkennbar. Wie ich in meiner letztjährigen Haushaltsrede vorausgesagt habe, profitieren Bamberger Betriebe und das heimische Handwerk von dieser Neuansiedlung.

Und es hat sich bewahrheitet, dass andere Unternehmen im Sogeffekt der Entwicklung großes Interesse zeigen, sich ebenfalls in Bamberg niederzulassen.

Der heute zu beschließende Haushalt stellt sich der Realisierung dieser Infrastrukturprojekte, die Bambergs Zukunft über Jahrzehnte hinweg sichern werden. Nur wenn Steuern in die öffentlichen Kassen fließen, können die Kommunen ihren sozialen und kulturellen Verpflichtungen nachkommen. Dies tut Bamberg. Versprechen kann man viel, man muss es auch finanzieren können. Dazu benötigen wir eine starke heimische Wirtschaft.

Die SPD-Stadtratsfraktion steht voll und ganz hinter dieser zukunftsweisenden Politik!

Sehen wir es – leicht abgewandelt – wiederum aus dem Blickwinkel Willy Brandts: Wir wollen Zukunft wagen!

Wir wissen die Bevölkerung Bambergs hinter uns. Bambergs Bürgerinnen und Bürger wollen eine sichere Zukunft. Dieser Haushalt dient dazu!

Werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Dieser Haushalt stellt immer den Menschen in den Mittelpunkt. Es ist geprägt von sozialem Denken, von Gerechtigkeit und von Gemeinsinn.

Dieser Haushalt trägt auch sehr stark die Handschrift der SPD-Stadtratsfraktion!

Wir investieren weiter in den Ausbau von Kinderkrippen und werden dies auch in Zukunft tun.

Wir wollen mehr Geld für unsere Spielplätze in Bamberg.

Investitionen in unsere Kinder und Jugend sind die wichtigsten Investitionen in die Zukunft, in unsere Zukunft.

Wir unterstützen Jugend- und Kulturprojekte, wie sie von Chapeau Claque durchgeführt werden.

Diese Politik bindet alle Gruppen unserer Gesellschaft ein. Diese Politik setzt auf Interessenausgleich zwischen Kindern, Jugendlichen, Eltern und Senioren.

Wir investieren in Maßnahmen zur Realisierung der UN-Behindertenkonvention. Ich möchte an dieser Stelle allen Menschen in dieser Stadt danken, die sich für Menschen einsetzen, die nicht immer an der Sonnenseite des Lebens stehen. Solidarität ist ins wichtig, Solidarität beweist dieser Haushalt.

Wir unterstützen das Ehrenamt. Ohne das Ehrenamt könnten viele wichtigen Aufgaben nicht mehr erfüllt werden. Allen ehrenamtlich Tätigen in unserer wunderschönen Stadt sei ein herzliches „Danke schön“ gesagt!

Auch im Jahr 2014 investieren wir wieder Millionenbeträge für Sanierungsmaßnahmen in unseren Schulen.

Unsere städtischen Schulen werden fit gemacht für die Zukunft: Sei es bei der energetischen Sanierung, sei es beim wichtigen Brandschutz oder sei es bei der Sanierung der Toiletten an unseren Grund- und Mittelschulen.

Der Zweckverband Gymnasien stemmt darüber hinaus große Summen, um der gesellschaftlichen Verpflichtung zur Sicherung unserer Bildungslandschaft nachzukommen.

Der Um- und Erweiterungsbau des Clavius-Gymnasiums schreitet voran. Millionen sind hier richtig investiert. Bamberg als Stadt der Bildung und der Kultur kann auch zukünftig seinem Ruf gerecht werden!

Da nutzt auch jegliche Schwarzmalerei und Schlechtrederei nichts. Wer die Bamberger Schulen schlecht redet, tut dies wider besseren Wissens. Bambergs Schulen werden auch in Zukunft gut aufgestellt sein.

Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich auch in Zukunft allen großen Aufgaben selbstbewusst stellen!

Ich möchte beispielhaft zwei große Projekte ansprechen:

Wir werden uns tatkräftig in die Planungen und die Durchführung der Konversion einbringen. Auch dies ist eine Jahrhundertaufgabe, der wir gewachsen sein müssen. Dieser Haushalt ist ein erster guter Schritt dazu!

Wir werden auch in Zukunft die Planungen zum Ausbau der Bahnstrecke kritisch und konstruktiv begleiten. Unser Weltkulturerbe, der Schutz aller Bürgerinnen und Bürger vor Lärm und anderen negativen Auswirkungen, die Bewahrung unserer Natur und der Lebensgrundlagen für unsere Gärtner verdienen hier besondere Aufmerksamkeit. Dieser Haushalt mit seinen Infrastrukturprojekten stellt die Weichen für die Zukunft!

Sprechen wir aber auch über die Zukunft des beliebten Kleinods im Hain – unserer Wolfsschlucht. Die Stadtspitze hat gemeinsam mit der Mehrheit des Stadtrates genau den richtigen Weg eingeschlagen. Es werden keine Millionen verschleudert, sondern die ehemalige Jugendherberge bleibt für die Kultur- und Jugendarbeit für die Jugendlichen unserer Heimatstadt erhalten. Wer nicht will, dass unsere Jugendlichen hier Unterstützung erfahren, soll es laut und ehrlich sagen. Wir halten Wort! Die Wolfsschlucht bleibt als Jugendeinrichtung erhalten!

Und nun ein paar Anmerkungen zu den Anträgen, die wir als SPD-Stadtratsfraktion erfolgreich in die Haushaltsberatungen eingebracht haben:

So unterstützen wir mit 20.000 EURO die Kultur- und Sozialarbeit des Kinder- und Jugendtheaters "Chapeau Claque", welches in hohem Maße pädagogische Aufgaben übernimmt und so dem Wohle der Kinder unserer Stadt dienlich ist.

Wir wollen auch in Zukunft die kinderfreundlichste Stadt bleiben. Sind wir schon in den letzten Jahren frühzeitig der Verpflichtung nachgekommen, genügend Kinderkrippen zur Verfügung zu stellen, werden auf unseren Vorschlag hin weitere 70.000 EURO in den Ausbau einer Kinderkrippe am Oberen Stephansberg investiert.

Damit ist es aber nicht genug. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der CSU-Fraktion haben wir es erreicht, dass auch im Haushalt 2014 die Gelder für die Ausstattung von Kinderspielplätzen auf 100.000 EURO erhöht werden. Wir wollen in allen Stadtvierteln Kinderspielplätze, an denen sich die Kinder unserer Stadt wohl fühlen. Dies bedeutet Kinderfreundlichkeit pur!

Wir wollen Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft einbinden, wir wollen diesen Menschen in allen gesellschaftlichen Bereichen die Möglichkeit geben, in Augenhöhe mit Bürgerinnen und Bürgern ohne Handicap zu leben. Deswegen unterstützen wir Maßnahmen zur Durchführung der UN-Behindertenkonvention. Deswegen haben wir durchgesetzt, dass unserer Behindertenbeauftragten, ihr sei an dieser Stelle herzlich gedankt, 20.000 EURO für individuelle Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Wir werden hiermit den Anforderungen des Fachamtes voll und ganz gerecht.

Das Ehrenamt zu fördern und zu unterstützen ist seit jeher ein Grundanliegen der SPD. Auch deswegen haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Carithek wiederum mit den notwendigen finanziellen Mittel ausgestattet wird, um ihre wichtige Tätigkeit durchführen zu können.

Bamberg wäre ohne Kultur nicht denkbar. Bamberg ist Kultur.

Die Leuchttürme, die hier bis in weite Teile unseres Globus hinausstrahlen, kann man nicht oft genug positiv erwähnen und hervorheben.

Aber gerade die vielen Vereine, Institutionen und Initiativen, die das bunte Kulturleben unserer Stadt täglich bereichern, brauchen unsere finanzielle Unterstützung. Aus voller Überzeugung haben wir deshalb mit Unterstützung der CSU-Fraktion den Globalbetrag Kultur wiederum um 21.000 EURO erhöhen können. Eine stolze Summe.

Auch die Infrastruktur unserer Stadt liegt uns besonders am Herzen. 100.000 EURO für die Sanierung der Gehwege sind eine wichtige Investition, die allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt.

Aber auch 75.000 EURO zur Sanierung der öffentlichen Toiletten verbessern das Erscheinungsbild unserer liebenswerten Stadt nach außen. Die Besucher werden es uns danken.

Die freiwilligen Leistungen, die im Haushalt 2013 eingestellt waren, wurden OHNE Kürzungen in den Haushalt 2014 übernommen.

Dies wiederum zeigt deutlich das Bestreben, nachhaltig und glaubwürdig das soziale und kulturelle Leben in unserer Stadt zu beleben und zu fördern. Viele andere Städte sind nicht mehr in der Lage, ihre freiwilligen Leistungen aufrecht zu erhalten.
Wir können sehr zufrieden sein, dass diese Leistungen bereitgestellt werden, wovon in erster Linie unsere Ehrenamtlichen und zahlreiche Vereine und Initiativen profitieren.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

in der Berichterstattung des „Fränkischen Tag“ zu den Haushaltsberatungen in der letzten Woche ist angeklungen, Bambergs Haushalt 2014 sei geprägt vom Gedanken einer Großen Koalition. Dies sind Begrifflichkeiten aus der großen Politik. Wir in der Kommunalpolitik gehen zuerst von einer Sachpolitik aus. Hierzu ist die Zusammenarbeit der beiden großen Fraktionen zum Wohle der Stadt Bamberg und seiner Bürgerinnen und Bürger wichtig und richtig.

Lassen wir Bamberg auch in Zukunft ein starkes Bamberg sein!

Die SPD-Stadtratsfraktion ist hierfür auch in Zukunft Motor und Antrieb!

Die Bürgerinnen und Bürger der Weltkulturerbestadt Bamberg wollen, dass in unserem Stadtrat konstruktiv, ehrlich und im Sinn der Zukunft unserer Heimatstadt zusammen gearbeitet wird. Ich hoffe, dass diese Vernunft auch in den kommenden Wahlkampfmonaten nicht verloren geht und wünsche mir, dass sich möglichst viele diesem richtigen Weg anschließen.

Die SPD-Stadtratsfraktion wird diesen Weg weiterhin als Vorreiter begleiten!

Liebe Kollegen und Kolleginnen, werte Medienvertreter und Gäste!

Dieser Haushalt 2014 kommt zum 10. Mal in Folge ohne Netto-Neuverschuldung aus. Dies ist eine hervorragende Nachricht, für die uns viele andere Kommunen in Bayern und Deutschland beneiden!

Die Verwaltung der Stadt Bamberg, vor allem das Finanzreferat, der Oberbürgermeister und unser geschätzter Bürgermeister haben es wieder einmal vorbildlich geschafft, für das Jahr 2014 einen guten, ehrlichen und soliden Haushalt auf die Beine zu stellen.

Und dies gilt nicht nur für den klassischen Stadthaushalt, sondern auch für die Beteiligungen und Töchter der Stadt Bamberg. Auch hier hat sich die Situation stetig verbessert. Wenn es neue Kreditaufnahmen gegeben hat, dann für zukunftsweisende Investitionen für die Stadt Bamberg und seine Bürgerinnen und Bürger.

Hier stehen beispielsweise allen Unkenrufen zum Trotz die Stadtwerke vorbildlich da, vor allem wenn man bedenkt, welche Leistungen sie für die Stadt Bamberg erbringen:

Konzessionsabgabe, Gewinnausschüttung, Übernahme von Aufgaben in den Bereichen Verkehr, Bäder und Parkhäuser. Wir sprechen hier von einer Entlastung des städtischen Haushalts in Millionenhöhe.

Die Schulden der Stadt Bamberg sind in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgeführt worden. Mit nachweisbaren positiven Ergebnissen! Es besteht kein Zweifel: Am eisernen Sparkurs führt auch in Zukunft kein Weg vorbei!

Ja, es muss auf viele Wünsche verzichtet werden.

Ja, es ist eine Konzentration auf das Wesentliche und Machbare notwendig!

Wie jeder Wirtschaftsbetrieb muss man auch als Kommune zunächst investieren, wenn man später Gewinn davon tragen möchte.

Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich auch weiterhin nicht daran beteiligen, wenn andere Versprechen machen, die nicht gehalten werden können.

Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt diesem Haushalt aus Überzeugung zu. Gemeinsam mit anderen wurde in den letzten Jahren vieles auf den Weg gebracht.

Auch deswegen schauen wir optimistisch in die Zukunft unserer Stadt, die gut aufgestellt ist und eine große Dynamik erlebt.

Für die unglaublich viele Arbeit, die in den letzten Wochen und Monaten geleistet wurde, möchte ich im Namen meiner Fraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei, stellvertretend Herrn Felix, Herrn Distler und Herrn Friedrich, sehr herzlich danken für die Erstellung des Haushalts und die konstruktiven und freundlichen Beiträge während der Haushaltsberatungen.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Bevor ich jetzt meine Haushaltsrede beende, möchte ich mich – sicherlich etwas abweichend vom Protokoll des heutigen Tages – bei einem Menschen besonders bedanken.

Er stand – sicher nicht nur für unsere Fraktion – über viele Jahre hinweg für Stabilität, für Gradlinigkeit und für Integrationsfähigkeit.

Er hat den Weg unserer Stadt in den letzten Jahren, maßgeblich in vertrauter Zusammenarbeit mit unserem Oberbürgermeister, geprägt. Heute ist seine letzte Haushaltsberatung und deshalb eine gute Gelegenheit danke zu sagen:

Er war für nicht wenige von uns eine Brücke über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg und ein Vermittler in manchen schwierigen Tagen.

Ich möchte an dieser Stelle DANKE sagen.

Danke an Bürgermeister Werner Hipelius!

Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich wünsche dem Oberbürgermeister und dem Bürgermeister, allen Kolleginnen und Kollegen im Bamberger Stadtrat, den Geschäftsführern und Vorständen sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie der gesamten Bürgerschaft ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches, vor allem gesundes Neues Jahr 2014!