„Ein Vollzeitarbeitsplatz bietet schon lange keine Sicherheit mehr vor Armut. Die Situation am Arbeitsmarkt ist geprägt durch Leiharbeit, Werksverträgen, Niedriglöhne und hohe Teilzeitbeschäftigung. Auch Bamberg ist von diesen problematischen Erscheinungen am Arbeitsmarkt geplagt.“ - mit diesem Statement eröffnete der SPD-Vorsitzende Felix Holland die offene SPD-Veranstaltung. Bis zum letzten Platz war der Raum der Gaststätte Keesmann gefüllt, denn viele Betriebs- und Personalräte waren der Einladung des Bamberger SPD-Chefs gefolgt und hörten der 60minütigen Ausführung von Klaus Barthel interessiert zu.
Der Bundesvorsitzende der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) referierte über Verwerfungen am Arbeitsmarkt mit schweren Folgen für die Sozialversicherungssysteme. „Die zentrale Ursache für die steigende Ungleichheit und Unsicherheit ist die Schieflage auf dem Arbeitsmarkt. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können heute auf einem weitgehend entsicherten Arbeitsmarkt nicht mehr auf Augenhöhe verhandeln. Deswegen muss die SPD deutlich machen, dass sie eine Partei ist, die für Vollbeschäftigung und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt steht.“ Der Arbeits- und Wirtschaftspolitiker forderte neue Regularien auf dem Arbeitsmarkt mit einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Wobei schon jetzt vieles für einen höheren Betrag spreche und der durch entsprechende institutionelle und gesetzliche Regelungen zu dynamisieren sei. „Leiharbeiter müssen zukünftig vom ersten Tag an den gleichen Lohn bekommen wie die Stammbelegschaft. Die Flucht in Dienst- und Werkverträge, Outsourcing und Scheinselbständigkeit ist durch eindeutige Neuregelungen mit entsprechenden Kontrollmöglichkeiten zu unterbinden.“
Ferner müsse sozialdemokratische Politik darauf hinwirken, dass die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen beseitigt wird. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Frauen bei gleicher Leistung ein Fünftel weniger Lohn und Gehalt bekommen als Männer."
Bei der Entwicklung des Rentenkonzeptes habe sich die AfA durchgesetzt und die Aussetzung der Rente mit 67 bis mindestens 50 Prozent der 60- bis 64-jährigen Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, wurde in den Entwurf des SPD-Regierungsprogrammes aufgenommen. Damit werde einer Rentenkürzung entgegengewirkt, begründet der Sozialdemokrat aus Kochel. Barthel versicherte, dass die Arbeitnehmerorganisation innerhalb der SPD ein besonderes Augenmerk auf das Rentenniveau legen werde, „denn nur das Rentenniveau sichert auch die Existenz im Ruhestand.“
Im Anschluss stellte sich Klaus Barthel - unter Moderation von Felix Holland - den zahlreichen Fragen der Zuhörer. Yasmin Birk, die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Bamberg-Land, bedankte sich bei Klaus Barthel für die Darlegung der Zusammenhänge zwischen Arbeitsmarkt und Rentenpolitik und übergab eine DVD über die Bamberger Bierkultur.
