SPD Bamberg Stadt

Die aktuellen Störfälle in Krümmel und Asse zeigen nach Ansicht des SPD- Bundestagskandidaten Andreas Schwarz nur eines: „Energiegewinnung mit Atomkraft birgt unwägbare Risiken“. Der SPD- Ortsverein Bamberg Berg/West hatte zu seinem jüngsten Mitgliedertreffen den sozialdemokratischen Kandidaten des Wahlkreises und langjährigen Bürgermeister von Strullendorf eingeladen, zu dem ihn der Ortsvereins- und Kreisvorsitzende Felix Holland begrüßte.

Störfälle und Probleme der Endlagerung ließen nur einen Schluss zu: Die Atomenergie sei nicht sicher zu beherrschen und schaffe für unsere Folgegenerationen unlösbare Probleme. „Deshalb ist der Atomausstieg unser Programm und wir setzen auf moderne Energiepolitik mit erneuerbaren Energiequellen“, erörterte Schwarz. Ein damit verbundenes Thema war der Klimaschutz. Schwarz betonte, dass die notwendigen ökologischen Prozesse weiter voran getrieben werden müssten, um die CO2- Emmisionen wieder senken zu können. „Wir müssen die Umwelt so verwalten, dass nachfolgende Generationen diese auch noch genießen können.“

Als Einzelhandelsunternehmer und Bürgermeister kennt Andreas Schwarz die Nöte der Arbeitnehmer, die sich durch die Wirtschaftskrise noch verstärkt haben. „Das Vertrauen der Arbeitnehmerschaft muss wieder zurückgewonnen werden“, betonte Schwarz. Hierfür habe die Sozialdemokratie die besten Rezepte und bereits in der jetzigen Regierung das Heft der Entscheidungen in die Hand genommen. Die Konjunkturpakte hätten die Handschrift der Sozialdemokraten und seien auf Initiative der SPD umgesetzt worden. Dazu zählen unter anderem die Neuregelungen zur Kurzarbeit, Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderbonus, Erhöhung des Wohngeldes und Senkung des Eingangssteuersatzes. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes - mit Unterstützung der Gewerkschaften- bleibe ein zentrales Anliegen der SPD. Es dürfe nicht sein, dass ein Lohn, erarbeitet durch eine Vollzeitbeschäftigung, nicht für den Lebensunterhalt einer Familie ausreicht. „Die Arbeitnehmerschaft ist der Motor der Binnennachfrage und sichert auch das Überlegen der Kleinbetriebe und Einzelhändler“, betonte Andreas Schwarz.

Bildung müsse bereits im Kindergarten beginnen und sei deshalb gebührenfrei anzubieten. Bildung sei der sicherste Weg, um in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu gelangen und entlaste präventiv die Arbeitslosenversicherung. „Das muss es uns wert sein! Zukünftig brauchen wir gut ausgebildete junge Menschen“, zeigte sich der Kommunalpolitiker überzeugt. Innovation sichere unsere Wertschöpfung und Bildung sei der Schlüssel zur Innovation. Die offene Mitgliederversammlung endete mit einem angeregten Meinungsaustausch zwischen den Ortsvereinsmitgliedern und dem SPD- Bundestagskandidaten.