18. SPD-Newsletter vom 01.10.2013

Quartier an der Stadtmauer

Nachdem bislang keine Lösung gefunden werden konnte und auch die letzten Planungen seitens verschiedener Investoren immer wieder zu dem Ergebnis kamen, dass die Häuser Hellerstraße 11 u. 13 für ein tragfähiges Konzept einer Ladenpassage abgerissen werden müssten, soll das Quartier nun erneut ausgeschrieben werden. Inzwischen ist es denkbar, dass auf dem Gelände nur kleinteilige Geschäfte entstehen und die Gebäude in den oberen Etagen als Büroräume/ Wohnungen genutzt werden. Die Investoren sollen bis Oktober die Planung vorlegen, der Stadtrat wird sich dann wieder mit dem Thema befassen.

Jugendherberge Wolfsschlucht

Gemäß Stadtratsbeschluss soll die Jugendherberge Wolfsschlucht als Jugendeinrichtung erhalten bleiben. Unter Federführung des Immobilienmanagements wurden vom Architekten und den einbezogenen Fachplanern folgende Kosten ermittelt: Betrieb als Gästehaus: 5,5 Mio Euro, als Jugendherberge mit Anbau: 5,78 Mio Euro, als Schullandheim 5,9Mio Euro. Darin enthalten sind noch nicht die Kosten, die zur Sicherung des Hangs hinter dem Gebäude anfallen. Der Stadtrat bekräftigte trotz der hohen Kosten, die noch über denen eines Neubaus liegen, den gefassten Beschluss. Die Verwaltung muss nun die Sanierungsmaßnahmen einer kritischen Inspektion unterziehen, denn einige Stadträte hatten Zweifel daran, ob es sich nicht um eine Luxussanierung handle. Außerdem muss die Förderkulisse geklärt werden, um zu sehen, mit welchen Kosten die Stadt dann noch beteiligt ist.

Unterbringung von Asylbewerbern

Generell liegen die tatsächlichen Zugänge weit über der Zugangsprognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für 2013. Zugangsstärkste Herkunftsländer sind Tschetschenien und die Westbalkanstaaten, aufgrund der politischen Lage aber auch Syrien. Die Stadt Bamberg muss demnach mehr Asylbewerber aufnehmen als bislang angenommen. Folgende Unterkünfte stehen bereit: „An der Breitenau“ : Die Bauarbeiten werden voraussichtlich Ende 2013 abgeschlossen sein; die Gemeinschaftsunterkunft bietet Platz für maximal 140 Personen. Ludwigstraße 14 und 16: Hier wird Platz geschaffen für insgesamt 40 – 45 Personen. „Wolfsschlucht“: Hier leben aktuell 41 Personen; aufgrund der erforderlichen Sanierungsarbeiten wird diese Unterkunft nach Fertigstellung der Gebäude „An der Breitenau“ geschlossen. „Haus St. Elisabeth der Caritas“: Die Caritas verfügt über geeignete Räumlichkeiten, hat aber Bedenken wegen eines permanenten Konfliktpotentials. Immerhin konnte erreicht werden, dass dort „auszugsberechtigte Asylbewerber“ unterkommen können.

Wohnungsmangel in Bamberg

Wie in vielen Städten gibt es auch in Bamberg einen Mangel an Wohnungen, vor allem an bezahlbarem Wohnraum für Familien. Wie ernst der Stadtrat dieses Problem nimmt, zeigt sich allein schon an der Anzahl der Anträge, die fast alle Fraktionen eingebracht haben. Die Gestaltung des zukünftigen Wohnens in der Stadt sieht der Oberbürgermeister als zentrales kommunales Handlungsfeld. dazu liegt auch bereits die Fortschreibung des Konzepts „Wohnen 2020“ vor (Interessierte können das Konzept nach vorheriger Anmeldung in den Fraktionsräumen einsehen). Ein Grund für den Wohnungsmangel liegt nach Aussagen der Verwaltung darin , dass Studenten vermehrt große günstige Wohnungen für mehrere WGler anmieten und damit zu Konkurrenten von wohnungssuchenden Familien werden. Sie SPD weist seit Jahren darauf hin, dass endlich die Einkommensgrenzen für die Vergabe von Sozialwohnungen angehoben werden müssten, damit ein größerer Personenkreis für die Belegung in Frage kommt.

Kunstraum Kesselhaus

Seit 2011 betreiben der Kunstverein, der Berufsverband bildender Künstler und der Architekturtreff das ehemalige Kessselhaus als Ausstellungs- und Veranstaltungs- raum. Sie weisen immer wieder darauf hin, dass die Kulturstadt ein solches „Haus der Kunst“ brauche. Die Stadt hat die Räume an die „Künstler“ bis auf Weiteres vermietet. Nun aber scheint ein Gutachten dem ein Ende zu setzen. Probleme bereitet vor allem der Brandschutz, da in den Nebenräumen feuergefährliche Güter gelagert werden. Die Stadt hat den Mietvertag zum 31.12.13 gekündigt. Eine Lösung für eine weitere Nutzung könnte sein, dass der Mieter die Sicherungsmaßnahmen selbst leistet und der Stadt keine Kosten entstehen. Darüber wird in den nächsten Tagen und Wochen zu diskutieren sein. Unabhängig davon hält die SPD-Fraktion daran fest, dass die Stadt eine Kunsthalle für moderne Kunst braucht. Wir werden dieses Anliegen weiterhin unterstützen. Monika Bieber stellv. Fraktionsvorsitzende

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