Für Bamberg - für die Bürger!

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen.

Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken. Sie sind uns herzlich willkommen!

Ihr Felix Holland
SPD-Kreisvorsitzender Bamberg-Stadt und Stadtrat

 


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23.05.2017 | Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Tempo 30 in der Hauptsmoorstraße

 

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt Geschwindigkeitsbegrenzung  auf  Tempo  30 zwischen  in der Hauptsmoorstraße  auf  Höhe  des Seniorenzentrums und des Kindergartens. 

„Zur  Sicherheit  aller Verkehrsteilnehmer  die  täglich die Hauptsmoorstraße überqueren  ist  eine  Beschränkung  der  Geschwindigkeit  auf  Tempo  30 sinnvoll“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD.  So hat die Anzahl der Autofahrer in der Hauptsmoorstraße durch die neue Nutzung des ehemaligen Konversionsgeländes durch die Bundespolizei und die neuen Anwohner der Häuser am Föhrenanger zugenommen und die Straße ist durch die Vielzahl an parkenden Autos unübersichtlich.  „Insbesondere auf Höhe des Seniorenzentrums und des Kindergartens ist eine Begrenzung der Geschwindigkeit wichtig“, so Felix Holland, SPD-Stadtrat. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Geschwindigkeitsbeschränkung ein um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. 

23.05.2017 | Gleichstellung von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Landkreis Bamberg macht Fortschritte

 

Im Rahmen einer Anfrage an die Staatregierung informierte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld über den aktuellen Stand zum barrierefreien Umbau von Bahnhöfen in Bayern

Der barrierefreie Umbau von Bahnhöfen und Haltestationen im Landkreis Bamberg macht deutliche Fortschritte. So sind inzwischen schon sieben von elf Bahnhöfen im Landkreis Bamberg barrierefrei (Baunach, Breitengüßbach, Buttenheim, Ebing, Manndorf, Reckendorf und Zapfendorf). Damit sind im Landkreis Bamberg im Vergleich zu vielen anderen bayerischen Regionen schon verhältnismäßig viele Bahnhöfe barrierefrei zugänglich. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung ergeben, in der sie sich über den aktuellen Stand des barrierefreien Umbaus der Bahnhöfe in Bayern informiert.

Laut Antwort der Staatsregierung sind demnach nur noch vier Bahnhöfe im Landkreis noch nicht barrierefrei (Hallstadt, Hirschaid, Oberhaid, Strullendorf). Mit dem Hirschaider Bahnhof befindet sich allerdings auch ein mit über 2.500 Ein- und Aussteigern recht großer Bahnhof unter den nicht barrierefreien. Ein barrierefreier Ausbau ist zwar geplant, wird aber laut Staatsregierung wahrscheinlich nicht vor 2021 realisiert werden. Auch der Bahnhof in Hallstadt soll barrierefrei umgebaut werden, dies soll allerdings früher realisiert werden.

16.05.2017 | Ortsverein

SPD-Ortsverein Bamberg-Berg gründet sich neu

 
Die beiden neu gewählten Vorstände der SPD-Ortsvereine Bamberg-Altstadt und Bamberg-Berg

Die positive Entwicklung der Mitgliederzahl und die daraus resultierende Menge an engagierten Neumitgliedern haben die Neustrukturierung der Bamberger Ortsvereine notwendig gemacht. Um sich besser um die Genossinnen und Genossen im Berggebiet und deren Belange kümmern zu können, wurde mit dem "SPD-Ortsverein Bamberg-Berg" ein neuer Ortsverein ins Leben gerufen.

Dessen Mitglieder hatten bisher zum SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd gehört - dieser sei aber durch seine schiere Größe immer schwerer handhabbar geworden, weswegen auch der SPD-Unterbezirk die gewünschte Teilung unterstützt habe. Bereits früher (vor 2013) hatte es einen Berg-Ortsverein gegeben; der Wunsch nach einer Neubelebung bewährter Strukturen war in den letzten Monaten zunehmend laut geworden. Daher sei man froh, eine engagierte neue Vorstandschaft gefunden zu haben, freute sich der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland, der den neuen OV auch als Beisitzer unterstützen wird.

In der gleichen Sitzung wurde auch der Vorstand des OV Altstadt Süd neu gewählt. Hier übernahm Miriam Müller den Vorsitz von Dieter Stößel, der vier Jahre lang an der Vereinsspitze gestanden hatte. Er konnte in seinem Rechenschaftsbericht zufrieden auf eine lange Liste von Informationsveranstaltungen, Diskussionsabenden, Infoständen und Aktionen zurückblicken, die die erfolgreiche Parteiarbeit im Ortsverein eindrucksvoll bewiesen. Zudem habe man zu wichtigen innerstädtischen Themen Stellung bezogen, wie zum ICE-Ausbau und zur Änderung der Fahrradwege in der Langen Straße.

12.05.2017 | Bildung

MdL Susann Biedefeld: Weitere Baumaßnahmen zur Sanierung der Mensa in der Bamberger Innenstadt genehmigt

 

Gute Neuigkeiten für die Universität Bamberg hat die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, die im Bayerischen Landtag Mitglied des Haushaltsausschusses ist. „Nachdem im Dezember letzten Jahres 800.000 Euro für den ersten Teilabschnitt der Generalsanierung der Mensa genehmigt worden sind, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung weitere 9.182.000 Euro für den zweiten Teilabschnitt festgesetzt. Dieser umfasst den Abbruch des Mensabaus, die Errichtung eines Ersatzneubaus sowie die Sanierung des Schwanenhauses“, berichtet Susann Biedefeld aus dem Bayerischen Landtag.

Die für das Bauvorhaben festgesetzten Gesamtkosten belaufen sich damit auf insgesamt 9.982.000 Euro. Die Mensa in der Innenstadt besteht aus dem denkmalgeschützten Schwanenhaus und einem Mensabau aus den 80er Jahren. Da der technische Standard der Mensa weder den hygienischen Anforderungen noch den aktuellen Arbeitsschutzvorgaben entspricht und die Studierendenzahlen in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind, bedarf es einer grundlegenden Erneuerung der Mensa in der Innenstadt.

08.05.2017 | AntiFa/Migration

SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer spricht zum Gedenktag an das Kriegsende: „Das Schlimmste ist das Vergessen“

 

Hohe Geistlichkeit,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Werte Stadträtinnen und Stadträte,
Liebe Schülerinnen und Schüler,
sehr geehrte Frau Riegelbauer,
liebe Gäste,

wer von Euch hat gestern die Wahlen in Norddeutschland mitverfolgt?
Lasst mich in diesem Zusammenhang etwas zitieren:

„Bei den zurückliegenden Landtagswahlen hatte jüngst eine Partei, deren wesentliche politischen Merkmale Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, die Ablehnung gegen die demokratischen Parteien, die Denunzierung der Medien und die bis zur massiven Gewaltanwendung bereite Radikalität erstmalig den Einzug in den Landtag geschafft. Diese neue Partei, welche die sogenannten besorgten Bürger, die Wutbürgern, die Ewiggestrigen und die Nationalisten vertrat, kam bei der ersten Wahl auf Anhieb auf 6,1% der Stimmen.“

Nein, das ist leider keine Rückblende auf die gestrige Landtagswahl in Schleswig-Hollstein und es ist (hoffentlich) auch keine Prognose für die kommende Landtagswahl in Bayern.

Es ist lediglich ein Zeitungsbericht über die Bayerischen Landtagswahlen von 1928.

Und. Er beschreibt den erstmaligen Einzug der NSDAP in unser Landesparlament.

Damals wie heute waren sich viele Menschen sicher, dass diese neue und junge Partei nur „Eine Randerscheinung, ein vorrübergehendes Phänomen, nichts Dauerhaftes und kurzweiliger Ausdruck einer gesellschaftlichen Stimmung ist“, nicht ahnend was später folgen sollte.

07.04.2017 | AntiFa/Migration

OB Andreas Starke, Stadt Bamberg und MIB fordern: Abschiebung nach Afghanistan aussetzen

 

Die Stadt Bamberg hat, gemeinsam mit dem Migranten – und Integrationsbeirat sowie der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) einen offenen Brief an Innenminister Joachim Herrmann geschickt, in dem sie ein Aussetzen der Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan fordert. Unterschrieben ist der Brief von Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange sowie Bürgermeister Wolfgang Metzner,der Vorsitzenden von AGABY und Mohamed Hédi Addala, dem Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates Bamberg. Bürgermeister Wolfgang Metzner wird ihn am Montag 10.4. um 18 Uhr im Rahmen der Mahnwache „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ am Gabelmann verlesen.  

Einem Bericht des UNHCR zufolge gab es in Afghanistan im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie seit sechs Jahren nicht mehr. Der Uno-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge wurden 2016 rund 11.500 Tote verzeichnet, ein Drittel davon waren Kinder. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um 3%.

06.04.2017 | Bundespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

 

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

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19.06.2017, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Gundelsheim: Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Es ergeht rechtzeitig Einladung an die Mitglieder.

28.06.2017, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Bamberg-Ost Gartenstadt Kramersfeld: Mitgliedertreffen
Es ergeht rechtzeitig Einladung an die Mitglieder und an interessierte Bürger*innen.

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