Für Bamberg - für die Bürger!

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen.

Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken. Sie sind uns herzlich willkommen!

Ihr Felix Holland
SPD-Kreisvorsitzender Bamberg-Stadt und Stadtrat

 


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27.04.2017 | Landespolitik von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Fördermittel der Bayerischen Landesstiftung fließen in den Landkreis Bamberg

 

In der Sitzung vom 27. April hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung wieder über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus dem Landkreis Bamberg. Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land) mitteilt, fließen insgesamt 54.650 Euro in den Landkreis Bamberg.

Unter den Empfängern der Fördermittel befindet sich unter anderem die Kath. Kirchenstiftung Stappenbach, die für die Sanierung der Kuratiekirche Stappenbach einen Zuschuss in Höhe von 20.000 erhält. Auch die Kath. Kirchenstiftung St. Kilian kann sich über eine Förderung freuen. Der Einbau neuer Fenster und die Sanierung des Pfarrhauses in Scheßlitz wird mit mit einem weiteren Zuschuss durch die Bayerische Landesstiftung in Höhe von 8.100 Euro bedacht (der Gesamtzuschuss liegt damit bei 18.100 Euro).

25.04.2017 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD-UB Bamberg macht ein Rotes Forum "Mitgliedervotum" in Stegaurach

 

Liebe Genossinnen und Genossen im SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim,

über 1.500 Mitglieder haben sich auf den ersten sechs Vorstellungskonferenzen bereits direkt vor Ort ein Bild gemacht von den Kandidatinnen und Kandidaten, weitere über 2.500 Personen haben sich die beiden Livestreams in München und Nürnberg angeschaut. Die Mitgliederbefragung stößt auf große Resonanz.

Nunmehr wollen wir vor Ort über das Mitgliedervotum und die Kandidatin/ Kandidaten diskutieren:

Was braucht die BayernSPD?
Was tun wir vor Ort dafür?
Wer ist die Richtige, der Richtige?
Welche Inhalte sind uns wichtig?

07.04.2017 | AntiFa/Migration

OB Andreas Starke, Stadt Bamberg und MIB fordern: Abschiebung nach Afghanistan aussetzen

 

Die Stadt Bamberg hat, gemeinsam mit dem Migranten – und Integrationsbeirat sowie der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) einen offenen Brief an Innenminister Joachim Herrmann geschickt, in dem sie ein Aussetzen der Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan fordert. Unterschrieben ist der Brief von Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange sowie Bürgermeister Wolfgang Metzner,der Vorsitzenden von AGABY und Mohamed Hédi Addala, dem Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates Bamberg. Bürgermeister Wolfgang Metzner wird ihn am Montag 10.4. um 18 Uhr im Rahmen der Mahnwache „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ am Gabelmann verlesen.  

Einem Bericht des UNHCR zufolge gab es in Afghanistan im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie seit sechs Jahren nicht mehr. Der Uno-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge wurden 2016 rund 11.500 Tote verzeichnet, ein Drittel davon waren Kinder. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um 3%.

06.04.2017 | Bundespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

 

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

04.04.2017 | Gesundheit

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg fordert Wiederaufnahme der Shuttle-Dienste zum Klinikum Bamberg

 

In einem Antrag an die Stadt Bamberg fordert die SPD-Fraktion die Wiederaufnahme des Taxi-Shuttle-Dienstes vom P+R-Parkplatz (Würzburger Straße/Waizendorfer Straße) zum Klinikum Bamberg.

„Leider wurde vor wenigen Tagen der Taxi-Shuttle-Dienst von der Geschäftsleitung der Sozialstiftung Bamberg eingestellt“, bedauert SPD-Stadtrat Felix Holland. „Dieser Service wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut angenommen und hat dazu beigetragen, dass der begrenzte Parkraum entlastet werden konnte“, so Holland. Leistungsausweitung, Ambulantisierungstendenzen und die schon begonnenen Baumaßnahmen für den vierten Bettenturm tragen zu einer noch angespannteren Parksituation vor Ort bei.

31.03.2017 | Gesundheit von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld empört: Verwaltungsrat von Kutzenberg darf nicht über Bettenverlagerung entscheiden

 

Der Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken hat keine Entscheidungskompetenz, was eine Verlagerung der Betten der Thorax- und Gefäßchirurgie vom Bezirksklinikum Obermain Kutzenberg nach Bamberg und der Orthopädie an die Juraklinik nach Scheßlitz anbelangt. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung klar ergeben. Da das Bezirksklinikum in diesen Bereichen keinen Sicherstellungsauftrag hat, ist eine Schließung der Abteilungen durch den Bezirk zwar möglich. Der Bezirk kann jedoch nicht im Alleingang entscheiden, an welchem Ort die Anzahl der Betten dafür erhöht werden. Diese Entscheidung liegt beim Bayerischen Ministerium für Gesundheit und Pflege bzw. beim zuständigen bayerischen Krankenhausplanungsausschusses auf der Grundlage der Krankenhausplanung.

29.03.2017 | AntiFa/Migration

KommPAK Bamberg: Abschiebung von Afghanischen Asylbewerbern ist verheerend und sinnlos

 

Im März traf sich wieder unser Bamberger Kommunalpolitischer Arbeitskreis, KommPAK. Als Referent war diesmal Janosch Freuding zu Gast, der an der Initiative „Netzwerk Bildung und Asyl Bamberg“ beteiligt ist, welche sich zusammen mit „Freund statt fremd“ um das Schicksal von Flüchtlingen kümmert. Janosch ist Berufsschullehrer und unterrichtet junge Asylsuchende. So ist er eng verbunden mit jenem Atiqllah A., einem sehr gut integrierten jungen Afghanen, der noch vor Abschluss seines Asylverfahrens ausgewiesen wurde, mit einer Handvoll Euro, aber ohne Pass, da diesen die Ausländerbehörden noch nicht bereitgestellt hatten. Kaum in Kabul angekommen, geriet er in einen Bombenanschlag und wurde verletzt.

Atiqllah hatte hier eine Betreuerfamilie und war in seiner Berufs- und Sprachausbildung schon weit fortgeschritten. Die in jüngster Zeit von der Bundesregierung und gerade in Bayern besonders engagiert betriebene Ausweisung von Flüchtlingen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern stößt in weiten Kreisen auf Unverständnis. Kirchen und soziale Institutionen äußern heftige Kritik und auch Medien, die zunächst nicht unbedingt ausländerfreundlich agiert hatten, berichten nun mit Bedauern und Empörung darüber, wie bestens integrierte Asylsuchende, die sich unsere Sprache angeeignet hatten, gegebenenfalls eine Ausbildung hier durchlaufen hatten, bereits in sicherer Anstellung standen und von ihren Arbeitgebern geschätzt waren, in Nacht-und-Nebel-Aktionen eingesammelt und in ihre Herkunftsländer zurücktransportiert werden. Und das oftmals, ohne dass die gerichtliche Überprüfung ihres Bleiberechts schon abgeschlossen war.

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