KommPAK-Sitzung 18. Oktober 2017

Karin Gottschall: Diskussion um AfD-Wahlergebnis in der Gereuth

Der Ausgang der Bundestagswahl 2017, die Verluste unserer Partei, vor allem aber das gute Abschneiden der AfD, veranlasste uns, sich über deren Wählerschaft Gedanken zu machen. Deshalb hatten wir unsere Stadträtin Karin Gottschall zu Gast, da gerade in ihrem Distrikt, dem Stadtteil Gereuth, die AfD am meisten Anhänger fand. Mit über 30% kam diese an die erste Stelle, während die SPD mit 23% ihre Wählerschaft einigermaßen halten konnte, hingegen die CSU mit 22% am meisten Federn lassen musste. Die geringe Wahlbeteiligung allerdings relativiert die Ergebnisse.

Eine Übereinstimmung mit dem Wahlergebnis in Sachsen liegt vor, wo auch die AfD die erste Stelle errang, und zu vermuten ist, dass das Erstarken dieser Partei vor allem als Votum von Protestwählern zu betrachten ist, welche zuvor eher den Urnengang boykottiert hatten. Während einerseits nicht wenige Stimmen für die AfD den Ängsten bürgerlicher Kreise zu verdanken sind, dürften die meisten deren Wähler einer sich benachteiligt fühlenden Klientel entstammen.

Wer sind die Bewohner der Gereuth, wie denken sie, was kann unsere Gesellschaft, konkret unsere Kommune tun, um sie mitzunehmen und populistischem, antidemokratischem, inhumanem Denken den Boden zu entziehen?

Zunächst: alle der etwa 600 Wohnungen gehören der Stadtbau GmbH und sind als Sozialwohnungen zu sehen. 1962, als Karin dort einzog, waren diese belegt mit bürgerlichen Familien der unteren Einkommensklassen: Krankenschwestern, Arbeiter etc.. Damals gab es funktionierende Hausgemeinschaften, die für ein gepflegtes Wohnumfeld sorgten. Über die Jahre sank der soziale Status und kam es zu einem erhöhten Zuzug etwa von Sozialhilfe-Empfängern. In jüngerer Zeit wurden zunehmend auch Flüchtlinge untergebracht. Desinteresse an geordneten Verhältnissen begünstigt daher mehr Unordnung und Unrat. Aber auch Unwissenheit etwa bei ausländischen Mitbürgern, die zum Teil sogar Analphabeten sind, trägt dazu bei, das Ambiente verkommen zu lassen.

Hier wäre eine qualifizierte und intensivierte Sozialarbeit sinnvoll, um u.a. Aufklärungsarbeit zu leisten. Initiativen, die Kinder dieser Siedlung dem negativen Weltbild zu entwöhnen, gibt es bereits, etwa in Form der BasKidHall, der Hausaufgabenbetreuung oder dem Mittagstisch in der Hugo-von Trimberg-Schule. Öffentliche Begegnungsstätten erscheinen hilfreich. Auch Investitionen in das Stadtbild wären wichtig, die identifikationsstiftende und integrationsfördernde Wirkung hätten. Hier hält sich die Stadt Bamberg leider zurück, wie der Protokollant am Beispiel des von ihm betreuten Troppauplatzes bedauernd bestätigen kann.

Eine bessere Durchmischung der Anwohner erschiene sinnvoll als eine von mehreren Seiten gewünschte Maßnahme, etwa durch Unterbringung von Studenten (was auch das Konzept des Protokollanten wäre, wenn sich eine Mundo arabico im Konversionsareal verwirklichen ließe, einem Ghetto-Charakter entgegenwirkend). Schließlich wäre eine Erfahrungsaustausch mit anderen Städten zu empfehlen, um aus deren Konzepten zu lernen, Berlin-Kreuzberg z.B. .

Die Menschen zu Gehör kommen zu lassen, ihre Bedürfnisse ernst zu nehmen, das hat die Politik vielleicht versäumt – mit dem Resultat, dass Populisten mit ihren irrationalen und menschenverachtenden Parolen auf fruchtbaren Boden stoßen.

Dieses Protokoll wird auch unserer Stadtratsfraktion zugeleitet mit der Bitte um Kenntnisnahme und dem Wunsch, sich mit der aufgeworfenen Problematik zu befassen.  Dies sollte aber grundsätzlichen Charakter haben und nicht als bloße Reaktion auf das Wahlergebnis verstanden werden.

 

Ernst Trebin

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